Zitat: Datensammlungen
Gefunden bei Annika (FreiheIT-Blog):
“Wir wissen alle, wie das abläuft. Erst beginnt man mit der Anhäufung großer Datensammlungen, mit der Zusage, dass diese nur zweckbestimmt verwendet werden. Später, wenn die Daten erst mal da sind, entstehen an den üblichen Stellen dann die Begehrlichkeiten, diese Daten auch zu anderen Zwecken zu nutzen. Irgendwann wird jemand die Antiterror-Sau [...]
» Abgelegt unter: Datenschutz, Sicherheitspolitik, Vorratsdatenspeicherung, Zitate
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Zitat: Schäuble ist ein Sicherheitsfanatiker
Das folgende Zitat habe ich bei Annika (FreiheIT-Blog) gefunden:
“Schäuble ist ein Sicherheitsfanatiker. Sein Weg hin zum Überwachungsstaat halte ich für Schwachsinn. Die groß angelegte Beobachtung der Bevölkerung bringt nichts. Bei konkreten Verdachtsfällen hat der Staat schon heute alle Mittel, die er braucht, um die Gefahr zu beseitigen. Er muss den bestehenden Rechtsrahmen nur ausnutzen.”(Michael Pohly, [...]
» Abgelegt unter: Politik, Sicherheitspolitik, Zitate
» Kommentare: 2 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Zitat: Teufelszeug
“Nahezu alles, was die Unions-Parteien erneut begehren, ist vom Teufel beseelt.“
Womit Petra Pau, Abgeordnete der Linken, völlig recht hat. Die Union ist für einen Nationalen Sicherheitsrat, der unter anderem einen vermehrten Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorsieht.
Kommt mir irgendwie bekannt vor. War es nicht der Schäuble, der zur Einschüchterung der Bevölkerung die Bundeswehr im Inneren [...]
» Abgelegt unter: Grundrechteabbau, Politik, Zitate
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
SaarBreaker abonnieren
