Keltenkreuz verboten
Jetzt sind wir bald soweit… Symbole werden verboten: Seit dem 1.10.2008 ist die Nutzung eines Keltenkreuzes generell verboten.
KARLSRUHE. Das öffentliche Zeigen eines stilisierten Keltenkreuzes ist grundsätzlich strafbar. Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs begründete seine Entscheidung damit, daß das Symbol von der 1982 als verfassungsfeindlich verbotenen Organisation Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit (VSBD/PdA) [...]
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Ab 2009 sind ältere Funktelefone verboten
Ab Januar 2009 sind laut Heise in Deutschland schnurlose Telefone, die noch den analogen Übertragungsstandard CT 1+ und CT 2 nutzen, verboten.
Dieses Verbot kommt mir aber doch etwas sehr sonderbar vor. Denn immerhin verkauft die Wirtschaft u. a. auch noch diese Telefone, die nun schon ab 2009 verboten sein sollen. Die Bundesnetzagentur jedenfalls bittet jeden [...]
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