Geheimgefängnisse der CIA von Deutschland aus organisiert
Von Jan Peters Übersetzt von Isolda Bohler – Tlaxcala
Ein Bericht der New York Times vom 13.August bestätigt, dass die CIA geheime Gefängnisse von der deutschen Stadt Frankfurt/Main aus plante und organisierte. Seit 2003 wurden zumindest drei Geheimgefängnisse vom örtlichen Büro der CIA in Frankfurt aus betrieben.
Diese illegalen Gefängnisse gehörten zum weltweiten Netz [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Geheimdienste, USA
» Kommentare: 3 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Aktivierung der Netzsperren: “Verheerender Ausblick”
Titelt die TAZ und liefert wirklich einen “verheerenden Ausblick” auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Zensiert wird, wenn man der TAZ glauben darf, beinahe alles, was unsere Volksvertreter nicht verstehen können oder verstehen wollen. Wie hier schon oft angesprochen, geht es nicht nur um Kinderpornographie, sondern auch um sogenannte illegale Downloads, Glücksspiele, [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Internet, Zensur
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
Legenden und Illusionen
Von Hans Fricke | Nichts ist den Legenden und Illusionen, die seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland über sie verbreitet werden und in diesem Jubiläumsjahr eine neue Blüte erleben, abträglicher, als wenn man ihnen auf den Grund geht und sie an der gesellschaftlichen Realität misst. Das gilt neben anderen gängigen Begriffen insbesondere für die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“, [...]
» Abgelegt unter: Politik
» Kommentare: 3 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
SPD – Mit aller Kraft gegen das Internet
Von Chris | F!XMBR | Hannelore Kraft ist Spitzenkandidatin der SPD in Nordrhein- Westfalen. Über ihre Kompetenz kann ich nicht urteilen, sie hat es aber bis heute nicht geschafft, den so genannten Arbeiterführer Jürgen Rüttgers zu entzaubern. Allein das sagt eine Menge aus. Doch nicht nur das, reiht sich Hannelore Kraft doch heute in die [...]
» Abgelegt unter: Abmahnung, Internet, Zensur
» Kommentare: 2 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
CDU entlarvt: Totaler Entzug des Internetzugangs für Bundesbürger im Wahlprogramm
Von Daniel Neun | Radio Utopie
Die Partei von Bundesinnenminister Schäuble folgt weiter den selbst entwickelten EU-Vorgaben für Bevölkerungs- und Internet-Kontrolle, die schon in Frankreich gescheitert sind.
Die “Militär Union” kann es nicht lassen: wie soeben die deutschsprachige Investigativ-Zeitung “Mein Parteibuch” (1) aus Malaysia berichtet, plant die Christlich-Diktatorische Union in ihrem aktuellem Programm zur Bundestagswahl am 27.September [...]
» Abgelegt unter: Datenschutz, Demokratie, Deutschland, Zensur
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Europawahl – Noch eine Nachlese und Ausblicke
Von Hans-D. Ziran | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft
Eigentlich könnte man dieses Thema ja auch leicht als abgehakt und erledigt betrachten – ist es aber nicht und zwar in besonderem Maße nicht für uns Deutsche. Damit spiele ich nicht allein auf die Bundestagswahl im September an, sondern ganz allgemein auf den Zustand unserer Gesellschaft und [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, EU, Politik
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Finanzkrise: EU-Regulierungspläne ohne Regulierung
Zitat aus der taz-Meldung: EU-Regulierungspläne – Heuschrecken und Hedgefonds zähmen:
Die Handlungsmöglichkeiten der Fondsmanager sollen dem Bericht zufolge nicht angetastet werden. So würden beispielsweise Leerverkäufe von Aktien nicht reglementiert. Dies hatte unter anderem die internationale Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden gefordert. Leerverkäufe werden als einer der Gründe für die weltweiten Kursstürze an den Börsen 2008 gesehen. Auch dürfen [...]
» Abgelegt unter: Kapitalismus, Recht und Unrecht
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Rüstungskonzern erreicht per einstweiliger Verfügung, dass seine “Streumunition” nicht als “Streumunition” bezeichnet werden darf
Von Silvio Duwe – Telepolis
Rüstungskonzern setzt gegenüber Onlinezeitung durch, dass seine SMART-Munition nicht "Streumunition" genannt werden darf
Der Journalist und Herausgeber der Onlinezeitung Regensburg-Digital, Stefan Aigner, hatte die Rüstungsschmiede Diehl in einem Kommentar als Hersteller von Streumunition bezeichnet. Die Firma reagierte mit einer einstweiligen Verfügung (Regensburger Online-Zeitung gegen Rüstungskonzern).
Nach nur eineinhalb Stunden Verhandlungszeit fiel im Landgericht [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Justiz, Krieg und Frieden, Presse
» Kommentare: 8 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
„Feindstrafrecht“ und Rechtsstaatlichkeit
Die Weigerung der Union, entlassene unschuldige Häftlinge des US-Gefängnisses Guantanamo aufzunehmen und die Auffassung des Europa-Abgeordneten der CSU, Manfred Weber, man könne „von den USA verlangen, dass sie das Problem, das sie selbst geschaffen haben, auch selbst lösen“, klingt auf den ersten Blick durchaus nachvollziehbar. Allerdings nur auf denn ersten Blick und solange, bis man [...]
» Abgelegt unter: Demokratie, EU, Geheimdienste, Information, Terrorismus
» Kommentare: 2 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Feed der Beiträge
E-Mail Newsletter
Mein Twitter
