Ursula von der Leyen zur Pressefreiheit in Deutschland
Ansprache von Zensursula (Ursula von der Leyen) zur Pressefreiheit in Deutschland:
Die CDU steht offensichtlich nicht für Pressefreiheit in Deutschland.
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3. Mai 2009: Welttag der Pressefreiheit
Von Julie, mein Politik-Blog
Liebe Leser !
Heute möchte ich es nicht versäumen, auf den “Tag der Pressefreiheit” aufmerksam zu machen. Mit einem Video und einem kleinen Kurzfilm möchte ich an diesen Tag erinnern, da die Pressefreiheit längst nicht mehr das ist, was sie sein sollte.
In dem Video berichtet ein Reporter der “Tagesschau” über das Thema und [...]
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BKA-Gesetz: DJV stellt Beschwerde vor
„Gegen die Einschränkung der Bürgerrechte und der Pressefreiheit durch das BKA-Gesetz hilft nur noch der Gang nach Karlsruhe.“
Mit diesen Worten begrüßte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken am heutigen Vormittag in Berlin die öffentliche Vorstellung der Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz. Verfassungsbeschwerde erheben der freie Fernsehjournalist Christoph Maria Fröhder, ZEIT-Herausgeber Dr. Michael Naumann, die Rechtsanwälte Gerhart R. Baum, Innenminister [...]
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“Mafialand Deutschland“ nun nur noch geschwärzt lieferbar
Von Mein Parteibuch Blog
Wie nach der Kanzlei Kompa nun auch die Leipziger Internetzeitung berichtet, ist das jüngste Buch von Jürgen Roth, “Mafialand Deutschland“, nach einer Abmahnserie gegen Buchhändler nun nur noch in geschwärzt lieferbar.
So kennt man das sächsische Landrecht des berüchtigten LG Leipzig im Mafialand Deutschland, wo es den Sachsensumpf gar nicht gibt.
Die halbe Welt [...]
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Rüstungskonzern erreicht per einstweiliger Verfügung, dass seine “Streumunition” nicht als “Streumunition” bezeichnet werden darf
Von Silvio Duwe – Telepolis
Rüstungskonzern setzt gegenüber Onlinezeitung durch, dass seine SMART-Munition nicht "Streumunition" genannt werden darf
Der Journalist und Herausgeber der Onlinezeitung Regensburg-Digital, Stefan Aigner, hatte die Rüstungsschmiede Diehl in einem Kommentar als Hersteller von Streumunition bezeichnet. Die Firma reagierte mit einer einstweiligen Verfügung (Regensburger Online-Zeitung gegen Rüstungskonzern).
Nach nur eineinhalb Stunden Verhandlungszeit fiel im Landgericht [...]
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Scherbenhaufen
Der vom 22. Parteitag der CDU am 1./2. Dezember in Stuttgart beschlossene Fahrplan für die diesjährigen Jubiläen, für die Feier des erfolgreichen Einheitsprozesses seit 1990 und für die generalstabsmäßig geplante erneute Verteufelung des „Unrechtsstaates“ DDR bei gleichzeitiger Lobpreisung der Vorzüge der freien Marktwirtschaft scheint sich als Luftnummer zu erweisen. Peinlich für die vermeintlichen Sieger der [...]
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AP-Chef: Freie und willkürliche Zensur bei der Kriegsberichterstattung
Der nachfolgende Vorwurf des AP-Chefs, Tom Curley, kommt reichlich spät:
Der Chef der Nachrichtenagentur AP, Tom Curley, erhob am Wochenende schwere Vorwürfe gegen den bis vor Kurzem amtierenden früheren US-Präsidenten George W. Bush; insbesondere kritisierte Curley den Ausbau des Pentagon zu einer “weltweit agierenden Propagandamaschine”. [...]
Curley beklagte den Druck des Militärs auf unabhängige Berichterstatter. Führende Kommandeure [...]
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Israel greift gezielt Press TV in Gaza an
Ehud Barak setzt seine Wahlkampgne auch heute mit Kriegsverbrechen in Gaza fort. Heute wurde im großen zionistischen Krieg gegen die Wahrheit der iranische Fernsehsender Press TV bombardiert. Während die strikt zensierte westliche Presse weiterhin kaum was anderes als zionistische Propaganda verbreitet, berichtet das iranische Fernsehen trotz Verbots, Verfolgung und Bombardierung weiterhin. Nachfolgend finden sich die [...]
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Sitzstreik für Schuhwerfer von Bagdad
Bagdad (dpa) – Mit einem Sitzstreik wollen Anhänger des Schuhwerfers von Bagdad eine Freilassung des irakischen Journalisten erreichen. Am dritten Tag in Folge protestierten sie heute auf einem Platz nahe der schwer bewachten Grünen Zone. Dort befinden sich der Sitz der irakischen Regierung und die US-Botschaft. Der 28-jährige Fernsehreporter Montasser al-Saidi hatte vor einer Woche [...]
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Schuhwerfer gefoltert – “Arm und Rippen gebrochen”
American valuesCC 2008 Urs1798
Nachdem Muntader al Zaidi vorgestern den Massenmörder George W. Bush mit seinen Schuhen beworfen hatte, wurde er zum Helden der freien Welt.
Wie verschiedene Quellen nun unter Berufung auf seinen Bruder Durgham berichten, wurden dem irakischen Journalisten nach seiner Festnahme im Gewahrsam der Sicherheitskräfte des von den USA besetzten Irak ein Arm sowie [...]
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