China: Medien klagen über Behinderung
Obwohl schon ewig bekannt ist, dass es so etwas wie Pressefreiheit in China nicht gibt, beschwert sich der Internationale Journalistenverband über Einschränkungen und Überwachung ihrer Arbeit durch chinesische Behörden:
Die Vorwürfe der IFJ gründen sich auf Berichte betroffener Journalisten. Danach sollen Sicherheitskräfte in Zivil in den vergangenen Tagen mehreren Reportern gefolgt sein. Dabei seien die Journalisten [...]
» Abgelegt unter: Ausland, Pressefreiheit, Überwachung
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Roy TV wurde in Deutschland verboten
Yekkom zum Verbot von ROJ TV
Kurz möchte Mein Parteibuch noch darauf hinweisen, dass der für die deutsche Staatssicherheit zuständige Bundesminister Wolfgang Schäuble zwischenzeitlich im Krieg gegen den Journalismus den beliebten kurdisch-sprachigen Fernsehsender Roy TV, der in Dänemark beheimatet ist, verboten und die Ausrüstung beschlagnahmen lassen hat.
Der Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, AZADI [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zensur
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Deutschland sperrt kritische Publizisten ein
Nun geht es Schlag auf Schlag. Deutschland sperrt immer mehr missliebige Publizisten ein. Die deutschen Zensurbehörden schießen ein Tor nach dem anderen. Pünktlich zur EM-Zeit füllen sich die Gefängnisse in der real existierenden deutschen Demokratie mit Menschen, die wegen unliebsamer Äußerungen eingesperrt werden.
Während der Journalist Jürgen Cain Külbel auf Antrag von Said Dudin gerade eine [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Grundrechteabbau, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zensur
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Ein schwarzer Tag für die Pressefreiheit
Wer publizistisch tätig ist und dabei Agenten der westlichen Dienste enttarnt, muss mit drakonischen Strafen rechnen. Die deutsche Justiz muss sich dabei einen feuchten Dreck darum scheren, ob ein Nestbeschmutzer, der Straftaten von mächtigen Personen aufdeckt, gegen irgendwelche Gesetze verstoßen hat oder nicht, sondern kann unter Zuhilfenahme der Unbestimmtheit des deutschen Äußerungsrechtes bestrafen, wen auch [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Geheimdienste, Grundrechteabbau, Kriminalität, Pressefreiheit, Sicherheitspolitik, Zensur, Überwachung
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Österreichs Justiz jagt Wikilegia vergeblich
Österreich ist inzwischen neben England ein weiterer trauriger Vorzeigestaat, wenn es um bürgerfeindliche Überwachung, Behördenwillkür und diktatorische Maßnahmen geht. Wir hier in Deutschland können an diesen bürgerfeindlichen Staaten erkennen, was uns auch in Deutschland schon sehr bald droht, wenn wir nicht endlich aufwachen!
Inzwischen wird Wikilegia von einer Firma Freespeech Ltd. betrieben und irgendwo in den [...]
» Abgelegt unter: Ausland, Behördenwillkür, Grundrechteabbau, Justiz, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zensur
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
Verbreiterhaftung
Das umstrittene Urteil des Landgerichts Hamburg könnte auch für Blogger, die wie ich die Medien zitieren, relevant sein. Denn die Richter legten in ihrer Entscheidung fest:
dass die Medien für die Wahrheit von Interviewäußerungen Dritter voll und ganz haften – als hätte die Zeitschrift die Behauptung des Interviewten selbst recherchiert und aufgestellt. “Verbreiterhaftung” nennen das die [...]
» Abgelegt unter: Justiz, Medien, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
Pressefreiheit
Reporter ohne Grenzen wollen anlässlich des morgigen Internationalen Tags der Pressefreiheit mit der Aktion „Pressefreiheit nur zwei mal drei Meter groß“ auf dem Potsdamer Platz in Berlin auf das Schicksal inhaftierter Journalisten aufmerksam machen.
“Wer dort Demokratie und Menschenrechte einklagt oder über Korruption und Machtmissbrauch berichtet, riskiert seine Freiheit”, konstatiert ROG. “Dabei sind die Anklagen oft [...]
» Abgelegt unter: Pressefreiheit
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Spiegel prüft rechtliche Schritte gegen BND
Gegen den BND bzw. gegen seine Stasi-Methoden will der Spiegel rechtliche Schritte prüfen:
Nach den Feststellungen des so genannten Schäfer-Berichtes waren SPIEGEL-Journalisten bereits in der Vergangenheit von Ausspähversuchen des Bundesnachrichtendienstes besonders betroffen. Während der Bundesnachrichtendienst damals erklärte, so etwas werde sich nicht wiederholen, stand tatsächlich bereits die nächste Überwachungsmaßnahme an – die gegen Susanne Koelbl eben.
Angesicht [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Pressefreiheit, Sicherheitspolitik
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
SaarBreaker abonnieren
