Informations-Zar Obamas entwirft Plan, wie die Regierung Gruppen infiltrieren kann, die “Verschwörungstheorien” verbreiten
Von Paul Joseph Watson – INFOWARS.COM Übersetzt von Wolfgang Jung
Obama will mit Hilfe eines Spezialisten für Gegenpropaganda alle Websites unterwandern und nach Möglichkeit ausschalten, die Zweifel an der offiziellen Darstellung der Bush-Administration über die Anschläge am 11. September 2001 verbreiten.
Cass Sunstein, ein Rechtsprofessor der Universität Harvard (Infos zu seiner Person s. [...]
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Video: Die Zensur kommt – Das Gesetz dazu ist auf dem Weg
Die Medien planen einen Leistungsschutzrecht für ihre Inhalte. Sie wollen eine GEMA für die Medien. Eine unglaubliche Vorstellung in einer Demokratie.
Via Bernhards Weblog, Dankeschön!
Kommentar
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Keine Abmahnkosten bei nutzergenerierten Inhalten
Übernommen von Daten-Speicherung.de – Stellen Nutzer z.B. in Wikis, Foren oder Blog-Kommentaren rechtswidrige Inhalte ein, so muss der Anbieter des Dienstes zwar den rechtswidrigen Inhalt auf einen Hinweis hin löschen. Er muss aber weder eine Unterlassungserklärung abgeben noch Abmahnkosten erstatten oder Schadensersatz zahlen.
Der folgende Fall hat sich zugetragen: In ein Wiki war ein fingiertes Interview [...]
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Die Regierung im “kalten Krieg” mit ihren eigenen Bürgern als Internetnutzer..
Von Eliass – yoice.net
Das Internet sei eine Art ungezügelter Ort des Verbrechens. Dies behaupten einige Politiker ungeachtet der Tatsache, dass täglich viele Millionen Nutzer ganz normale Aktivitäten verfolgen, ohne zugleich Strafbares zu tun oder dabei irgendwie geschädigt zu werden. Aber das Internet wird nicht nach dem normalen Nutzerverhalten im Alltag bewertet, sondern nach den Ausnahmefällen. [...]
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Schäuble – Remix verboten
Foto: © Laurence Chaperon CDU: Wir haben die Kraft, die SICHERHEIT und FREIHEIT durch Gesetze einzuschränken.
Von PPQ | Politplatschquatsch | Eine richtig tolle Idee hatten sie bei Netzpolitik.org: Die Leser wurden aufgefordert, ein Wahlplakat [...]
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Aktivierung der Netzsperren: “Verheerender Ausblick”
Titelt die TAZ und liefert wirklich einen “verheerenden Ausblick” auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Zensiert wird, wenn man der TAZ glauben darf, beinahe alles, was unsere Volksvertreter nicht verstehen können oder verstehen wollen. Wie hier schon oft angesprochen, geht es nicht nur um Kinderpornographie, sondern auch um sogenannte illegale Downloads, Glücksspiele, [...]
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Von der Leyen fordert Benimm-Regeln fürs Internet
Von der Leyen ist ja bekannt für unsinnige Gesetze, die zwar in den Medien wirkungsvoll in Szene gesetzt werden, aber in der virtuellen Welt wirkungslos bleiben.
Ihr neuer Vorstoß:
Neuer Vorstoß von Ursula von der Leyen: Die Familienministerin will einen Verhaltenskodex fürs Internet. Zusammen mit den Verantwortlichen und Jugendlichen müsse ein Benimm-Katalog erarbeitet werden. (Quelle)
Genau das [...]
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Gutachter: Vorratsdatenspeicherung bringt nahezu lückenlose räumliche Überwachung
Im Hauptverfahren gegen die verdachtsunabhängige Vorratsspeicherung von Telekommunikations- und Internetdaten sind beim Bundesverfassungsgericht neue kritische Stellungnahmen eingegangen.
Der Mannheimer Informatikprofessor Felix Freiling warnt in seinem Gutachten (PDF-Datei) im Auftrag der Karlsruher Richter vor einer “nahezu lückenlosen räumlichen Überwachung” durch die sechsmonatige Protokollierung von Nutzerspuren. Diese Möglichkeit werde durch die wachsende Verbreitung mobiler Internetzugänge etwa über das [...]
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CDU entlarvt: Totaler Entzug des Internetzugangs für Bundesbürger im Wahlprogramm
Von Daniel Neun | Radio Utopie
Die Partei von Bundesinnenminister Schäuble folgt weiter den selbst entwickelten EU-Vorgaben für Bevölkerungs- und Internet-Kontrolle, die schon in Frankreich gescheitert sind.
Die “Militär Union” kann es nicht lassen: wie soeben die deutschsprachige Investigativ-Zeitung “Mein Parteibuch” (1) aus Malaysia berichtet, plant die Christlich-Diktatorische Union in ihrem aktuellem Programm zur Bundestagswahl am 27.September [...]
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EMMA-Manipulation: “Alle Datenschützer sind pädophil” soll die herrschende Meinung werden
Von evildaystar
EMMA hat einen Artikel über uns geschrieben. EMMA ist diesem Artikel zufolge bekannt, dass Stoppschilder kein adäquates Mittel zur Bekämpfung der “Kinderpornografie” sind. EMMA beschreibt selber die Möglichkeit Inhalte mit sexueller Gewalt gegen Kinder zu löschen. Das ist der von uns vorgeschlagene Weg “Kinderpornografie” nachhaltig aus dem Netz zu entfernen. Dank erwartet keiner dafür [...]
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