Obama will an der Siegessäule reden

Von SaarBreaker am Sonntag, 20. Juli 2008 - 16:41
Abgelegt unter: Deutschland, Politik, USA
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Mir ist es ja egal, wo dieser Menschen reden will. Ich erwarte auch nicht, dass sich durch Obama wirklich etwas an der Mordlust der US-Rüstungsindustrie ändern wird. Deshalb sehe ich es eher als ein schlechtes Omen, dass Obama ausgerechnet die Siegessäule als Ort für seine Weltverbesserungsrede gewählt hat.
Immerhin ist die Siegessäule ein Symbol für siegreiche […]

Einbürgerungstest im Saarland

Von SaarBreaker am Montag, 7. Juli 2008 - 23:33
Abgelegt unter: Deutschland, Politik
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Jeder Ausländer, der ein Deutscher werden möchte, muss einen Einbürgerungstest bestehen. Nur wenn der Einbürgerungswillige von 33 Fragen mindestens 17 richtig beantwortet, gibt es den deutschen Pass.
SPON hat Auszüge aus dem Fragen-Katalog des Bundesministeriums für 16 Bundesländer sowie einen bundesweiten Test veröffentlicht.
Den Einbürgerungstest für das Saarland, den sicherlich nicht alle Saarländer auf Anhieb bestehen würden, […]

Telekom-Paket: Fauler Kompromissvorschlag

Von SaarBreaker am Montag, 7. Juli 2008 - 23:03
Abgelegt unter: EU, Internet, Manipulation, Politik, Zensur / Filter, Überwachung
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Wir schreiben das Jahr 2008 und die Unterhaltungsindustrie, die sich an kreative Menschen bereichert, will nicht nur die totale Internetkontrolle, nein, sie wollen mit ihren Entrechtungsvorschlägen auch gleich in Mittelalter zurück!
Die Pläne sehen vor, dass Internet-Provider bei wiederholten Verstöße gegen das Urheberrecht den Internetzugang des Kunden unterbinden können. Um die jeweiligen Verstöße zu entdecken, sollen […]

Zuwanderung und Arbeitslosigkeit

Von SaarBreaker am Montag, 7. Juli 2008 - 20:52
Abgelegt unter: Arbeitsmarkt, EU, Politik, Wirtschaft
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Die deutsche Bildungs- und Wirtschaftspolitik ist für mich nicht ganz nachvollziehbar. Auf der einen Seite wurden ganze Schulen dicht gemacht, Investitionen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft gekürzt, und nun schreit die Wirtschaft nach Fachkräften, die wir importieren müssen. Geht’s noch?
Das es zu einem Fachkräftemangel kommt, war nach diesen blinden Entscheidungen der vergangenen Jahre klar. […]

Hartz IV - Kürzungen bei Schulkindern!

Von WUT am Mittwoch, 2. Juli 2008 - 19:21
Abgelegt unter: Aktionen, Armut, Deutschland, Politik
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Bitte um Mitzeichnung:
Hartz IV — vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!
Nächstes Jahr ist Wahlkampfjahr. Deshalb sollten wir auch diese Zeit nutzen und unsere gewählten Volksvertreter fragen, warum ausgerechnet bei Schulkindern vorsätzlich der Regelsatz gekürzt wurde und das Wachstum und der erhöhte Ernährungsbedarf nicht mehr anerkannt wird.
Deshalb hat sich eine Bündnisplattform gebildet:
Kinderarmut durch Hartz IV.de
Schluss mit dem empörenden […]

EU-Vertrag: Tschechien will ebenfalls ablehnen

Von SaarBreaker am Dienstag, 1. Juli 2008 - 20:26
Abgelegt unter: Ausland, Demokratie, EU, Politik
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Auch Tschechien hält den EU-Vertrag für erledigt.
Der tschechische Präsident hat sich ebenfalls ablehnend geäußert:
Klaus erklärte in Prag, er halte die Position des polnischen Präsidenten Kaczynski für sehr vernünftig. Kaczynski lehnt es ab, den schon vom Warschauer Parlament gebilligten EU-Vertrag zu ratifizieren. Der polnische Präsident sagte zur Begründung, nach dem Nein der Iren sei der Vertrag […]

EU-Vertrag: Polen unterzeichnet nicht

Von SaarBreaker am Dienstag, 1. Juli 2008 - 19:59
Abgelegt unter: Ausland, EU, Politik
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Nachdem die Iren den EU-Vertrag eine klare Absage erteilt haben, die Österreicher über eine Volksabstimmung nachdenken, Horst Köhler seine Unterschrift vorerst verweigerte, hat auch der polnische Präsident Lech Kaczynski die Ratifizierung abgelehnt.
Nachdem die Iren den Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt hatten, sei der Vertrag „gegenstandslos“, sagte Kaczynski in einem Zeitungsinterview.
Während in Deutschland und Tschechien Verfassungsklagen […]

Eurokraten: Uneinsichtig wie immer

Von SaarBreaker am Dienstag, 1. Juli 2008 - 0:06
Abgelegt unter: Demokratie, EU, Politik
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Obwohl man Köhlers Entscheidung, den EU-Vertrag nicht zu unterzeichnen, vorher sehen konnte, kommen nun die Eurokraten aus ihren Löchern um sich bei der Presse auszuheulen:
Europapolitiker von CDU und SPD betonten laut „Handelsblatt“ zwar, dass der nun gewählte Weg formal korrekt sei und die Entscheidung respektiert werden müsse. „Ich hätte mir aber wegen der politischen Signalwirkung […]

"Linke" pfänden kritische Online-Zeitungen

Von Radio Utopie am Montag, 30. Juni 2008 - 22:04
Abgelegt unter: Allgemein, Deutschland, Meinungsfreiheit, Politik
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“Linken-Politiker aus NRW versuchen linke Online-Zeitungen platt zu machen”
Es kam, wie es kommen musste. Nach der feindlichen Übernahme des nunmehr diffusen und inhaltlosen alten Begriffes “links” durch die alte Staatspartei PDS räuchert die Partei “Die Linke” nun die letzten unabhängigen Trutzburgen im eigenen Spektrum aus.Kollateralschaden: die “bürgerliche” Pressefreiheit.
Hintergrund: Die Journalisten Peter Weinfurth und Edith Bartelmus-Scholich, […]

EU-Vertrag: Keine Volksabstimmung in Österreich

Von SaarBreaker am Montag, 30. Juni 2008 - 20:57
Abgelegt unter: Ausland, Demokratie, EU, Politik
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Nach Auffassung des französischen Außenministers Bernard Kouchner wird es keine Änderungen am EU-Reformvertrag geben. Damit will man wohl verhindern, dass es in Österreich zu einer Volksabstimmung über den EU-Vertrag kommt.
Österreichs Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und SPÖ-Chef Werner Faymann hatten in einem Brief an die Kronenzeitung eine Volksabstimmung gefordert, falls der EU-Vertrag wegen dem irischen “Nein” […]