Lacher des Tages – Prüfung zumutbar, aber nicht möglich
Von Redaktion
Den Lacher des Tages brachte heute das Moderatoren-Team des Forums für die Petitionen beim deutschen Bundestag. Dank der Petition gegen die in Deutschland geplanten Internet-Sperren ist in das Forum des deutschen Bundestages nun ein klein wenig demokratisches Leben eingekehrt. Und prompt wird damit gedroht, das Forum zu schließen.
In dem Forum des Bundestages ist es [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Meinungsfreiheit
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
Vorbereitung des Zensursystems
Von Julie – Mein Politik-Blog
Die Durchsuchung bei “wikileaks” ist kein Ausrutscher
Von Karl Weiss
So war es schon in der Sklavenhaltergesellschaft, war es im Feudalismus und so ist es heut e im Kapitalismus. Die Herrschenden und ihre Lakaien haben es gar nicht gern, wenn ihre kleinen und grossen Irrtümer, Betrügereien, unter den Teppich gekehrte Vergehen und „Leichen [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Internet, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
» Kommentare: 2 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Lesetipp: Dafür zahlen wir nicht
Von Peter Muehlbauer – Telepolis
Der NDR will dem Initiator einer Kampagne zur Verbesserung der Fernsehqualität keine Aufträge mehr geben
Letzte Woche startete Holger Kreymeier, der Macher von Fernsehkritik-TV eine Video-Kampagne zur Verbesserung der Programmqualität öffentlich-rechtlicher Sender. Sie stieß auf reges Interesse in Medien und Foren, wo sichtbar wurde, dass sich bemerkenswert viel Zorn darüber angestaut hat, [...]
» Abgelegt unter: Manipulation, Medien, Meinungsfreiheit
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Chaos Computer Club veröffentlicht Vertrag mit ISPs zur Internetzensur
Aus der Pressemitteilung des Chaos Computer Clubs vom 13.02.2009
Chaos Computer Club veröffentlicht Vertrag zur Internetzensur – BKA-Sperrliste soll geheim bleiben
Der Chaos Computer Club (CCC) veröffentlicht den Vertragsentwurf [1], den das BKA mit den Internet-Service-Providern (ISPs) schließen möchte.
Die ursprünglich von Familienministerin von der Leyen vorgeschlagene Ausblendung bzw. Sperrung von Webseiten soll durch einen Vertrag [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Internet, Meinungsfreiheit, Zensur
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Wahrheitsbewegung.de durch Webhoster abgeschaltet
Die Seite Wahrheitsbewegung.de wurde offenbar durch den Webhoster ohne Wissen des Inhabers abgeschaltet, schreibt Daniel Neun. Eine Begründung für die Abschaltung gab es laut Betreiber bisher nicht.
Ein Statement des Besitzers der Domain (kann hier nachgelesen werden):
Schockiert musste Ich heute feststellen, daß Wahrheitsbewegung.de abgeschaltet wurde. Und zwar von der Abuse Abteilung meines Webhosters. Ein Grund dafür [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Internet, Meinungsfreiheit, Recht und Unrecht, Zensur
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
BND droht Wikileaks mit Strafverfolgung
Dass der Bundesnachrichtendienst BND in Deutschland den Journalismus unterwandert, wenn nicht steuert, und kritische Journalisten wegen missliebiger Berichte verklagt, ist bekannt. Nun geht der BND einen Schritt weiter. Die US-Webseite Wikileaks berichtet, dass der BND sie mit Strafverfolgung bedroht.
Da Informationen dazu, ob der BND noch alle Tassen in Schrank hat, bisher nicht zu [...]
» Abgelegt unter: Internet, Meinungsfreiheit, Recht und Unrecht
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Morgen am OLG Frankfurt – Ulfkotte und Pax Europa gegen Duckhome
In der Sache Udo Ulfkotte und Pax Europa gegen Jochen Hoff steht morgen, am 04.12.2008, die mündliche Verhandlung in der Berufung an:
Termin: Donnerstag, der 4.12.2008Zeit: 11:00 UhrOrt: Oberlandesgericht Frankfurt am MainStraße: Zeil 42Saal 107
Zuschauer und Prozessberichterstatter sind dringend willkommen!
Die erste Runde hat Jochen Hoff beim LG Frankfurt verloren. Der Vorsitzende Richter Jürgen Maruhn ist im [...]
» Abgelegt unter: Justiz, Meinungsfreiheit, Recht und Unrecht, Zensur
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
Umfassende Internet-Zensur in Deutschland unterwegs
© Geralt/Pixelio
In China gibt es bekanntlich die Great Firewall of China, mit der die chinesische Regierung ihre Bevölkerung vor westlicher Lügenpropaganda wie PSYOP-Kampagnen der NED schützt. Natürlich können Chinesen mit Proxies und ähnlichen Dingen doch wieder an die Inhalte heran, die von der Great Firewall of China geblockt werden, nur das ist eben umständlich. Dadurch [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Internet, Meinungsfreiheit, Zensur
» Kommentare: Keine Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Aufruf zu mehr Öffentlichkeit – Prozess gegen Meinungsfreiheit in Berlin
Am 01.12.2008 findet eine Verhandlung am Amtsgericht Tiergarten in der Berliner Turmstraße 91 statt. Raum 456 um 12.30Uhr. Es geht um eine Strafsache gegen den Betreiber von “mein-parteibuch.de“, welches auf Grund vieler Abmahnungen leider geschlossen wurde. Bei der ersten Verhandlung wurde ersichtlich, Öffentlichkeit ist nicht erwünscht, die Verhandlung wurde abgebrochen und verschoben. Daher wäre es [...]
» Abgelegt unter: Aktionen-Demos-Proteste, Deutschland, Justiz, Meinungsfreiheit, Zensur
» Kommentare: 3 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Lutz Heilmann verzichtet auf juristische Schritte gegen Wikimedia e.V.
Laut Mark Seibert (Mark Seibert:Logbuch) habe Lutz Heilmann erklärt, “auf juristische Schritte gegen Wikimedia e.V., den Betreiber von wikipedia.de, zu verzichten.”
Der Bundestagabgeordnete Lutz Heilmann (Die Linke) hatte gegen den Verein Wikimedia Deutschland e.V. wegen zitierter Berichte in dem Portal eine Einstweilige Verfügung erwirkt, wonach der Betrieb des Portals wikipedia.de eingestellt werden musste.
Auf Mark Seibert’s Logbuch [...]
» Abgelegt unter: Deutschland, Internet, Justiz, Meinungsfreiheit
» Kommentare: 3 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
Feed der Beiträge
E-Mail Newsletter
Mein Twitter
