DIE LINKE und der Frieden
Von Wolfgang Jung – Luftpost Welche konkreten friedenspolitischen Forderungen stellt DIE LINKE in ihrem gerade vorgelegten Entwurf für ein Parteiprogramm? Die friedenspolitischen Aussagen im Programmentwurf DER LINKEN Die Partei DIE LINKE will eine Gesellschaft, in der die Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben können, Diese Grundforderung zieht sich durch ihren gesamten Programmentwurf. Daneben [...]
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Offener Brief an die SPD und alle, die es hören wollen
Von Steffen Uebele „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.” Benjamin Franklin Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte Sie mit diesem Brief dazu aufrufen, bei der kommenden Bundestagswahl ihre Zweitstimme nicht der SPD zu geben, und auch keiner anderen der etablierten Parteien. Ich möchte Sie davon überzeugen, [...]
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Fefes Petition wurde zurückgewiesen
Von Felix – Fefes Blog Ich habe vor zwei Wochen eine Petition eingereicht. Heute kam Post vom Petitionsausschuss, dass sie die nicht annehmen. Die Petition könnt ihr hier einsehen. Die Idee war eine Three Strikes Regelung für Abgeordnete. Wer dreimal für ein verfassungsfeindliches Gesetz stimmt, fliegt raus. Das ist ein bißchen gestelzt formuliert, damit der [...]
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Afghanistan – Bundeswehr beteiligt sich an Säuberungsaktion
Von Jochen Hoff | Duckhome | Es ist wieder einmal so weit. Die Deutschen reinigen mal wieder. Diesmal führen sie ihre Säuberungsaktion in Afghanistan durch. Kabul (dts) – Gemeinsam mit dem Militär Afghanistans hat die Bundeswehr eine großangelegte Offensive gegen die Taliban gestartet. Ziel sei es, Chareh Dareh, die Hochburg der Aufständischen, "vor der Wahl [...]
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Guttenberg – Übernehmen Sie (sich)!
Von Lopez Suarez | Womblog | – Die Geliophobie oder auch Gelophobie ist Teil der Familie spezifischer Angststörungen und beschreibt eine krankhafte Angst davor, zu lachen oder ausgelacht zu werden. Dies mag mitunter verwundern, hält man sich doch vor Augen, dass mit Gel und Gewalt zurückgekämmte Haare viel eher Fratzen freigeben, die eine wilde Haarpracht [...]
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„Demokratischer Rechtsstaat“ BRD – eine Illusion
Von Hans Fricke | Partnernetzwerk Solange die Bundesrepublik Deutschland existiert, solange bemühen sich die Herrschenden, assistiert von den Konzernmedien, den Bundesbürgern die Illusion zu vermitteln, sie würden in einem Rechtsstaat leben, dem die demokratische Willensbildung des Volkes, des „Souveräns“, wesenseigen sei. Dabei bedarf es nur eines Minimums an kritischer Sicht und Erinnerungsvermögen, um die Haltlosigkeit [...]
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CDU entlarvt: Totaler Entzug des Internetzugangs für Bundesbürger im Wahlprogramm
Von Daniel Neun | Radio Utopie Die Partei von Bundesinnenminister Schäuble folgt weiter den selbst entwickelten EU-Vorgaben für Bevölkerungs- und Internet-Kontrolle, die schon in Frankreich gescheitert sind. Die “Militär Union” kann es nicht lassen: wie soeben die deutschsprachige Investigativ-Zeitung “Mein Parteibuch” (1) aus Malaysia berichtet, plant die Christlich-Diktatorische Union in ihrem aktuellem Programm zur Bundestagswahl [...]
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Themenschwerpunkt: Deutschland vor dem Abgrund der Zensur-Diktatur
Von Hans-D. Ziran | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft Es ist mir klar, dass zu diesem Thema seit dem erwartungsgemäß ausgefallenen Abstimmungsergebnis im „Deutschen Bunten Rat“ zahllose gute und zutreffende Artikel geschrieben und veröffentlicht wurden … einige davon werde ich auch an Stelle der Ausarbeitung einer eigenen Detailmeinung zum Kernthema anführen. Aber manches davon, womit [...]
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Bundestag: Polizei aus EU-Staaten soll Schusswaffengebrauch in Deutschland erlaubt werden
Von Daniel Neun | Radio Utopie Am Freitag trifft das Berliner Bundesparlament, unter Stillschweigen sämtlicher Parteien sowie der etablierten Presse, eine ganze Reihe umfangreicher Beschlüsse zum weiterem Abbau unserer staatlichen Souveränität, faktischen Ausserkraftsetzung der Gewaltenteilung, Missachtung der Verfassung, Implementierung von EU-Vollmachten, sowie einer forcierterten Durchleuchtung der Bevölkerung. U.a. wird Polizeieinheiten aus EU-Staaten in Deutschland der [...]
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Dringende Leseempfehlung … Medienguerilla: Der Fall Bruno S.
Von Hans-D. Ziran – Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft Hiermit bitten wir unsere Leser/innen um Aufmerksamkeit und Solidarität für eines der abscheulichsten Beispiele von Behördenwillkür und politischer Korruption, die unser Land in Bezug auf die „Hartz-Gesetze“ hervorgebracht hat. Lesen Sie den ausführlichen Bericht und unterstützen Sie die Menschen, die sich für den Betroffenen – Bruno [...]
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