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Wie ist die neue Einschätzung der US-Kriege durch Herrn Gates einzuordnen?

Von Wolfgang Jung am Mittwoch, 9. März 2011, 22:03 Uhr

Von Ray McGovern, consortiumnews.com,
Übersetzung von Wolfgang Jung

Im Establishment Washingtons hat US-Verteidigungsminister Robert Gates als charmanter Mensch ein angenehmes Leben. Die kriecherischen Konzernmedien überschütten ihn mit übertriebenem Lob für seine "Aufrichtigkeit" und seine "Führungsqualitäten" – und jetzt sogar für seine verspätete Einsicht, dass die Kriege im Irak und in Afghanistan unsinnig waren (und sind).

"Eine bestimmte Art öffentlicher Aufrichtigkeit ist so überraschend, dass sie die Wirkung eines Schusses in der Oper hat," schreibt ein Leitartikler der US-Zeitung BOSTON GLOBE über Gates Eingeständnis, dass nur ein Verrückter US-Bodentruppen in Kriege wie die im Irak und in Afghanistan schicken konnte.

Der Leitartikel beklagt dann den Ende dieses Jahres geplanten Abgang des Herrn Gates in den Ruhestand und fordert den Präsidenten Barack Obama auf, sich schon jetzt nach einem Nachfolger umzusehen, der wenigstes über einige "der ungewöhnliche Führungsqualitäten des Herrn Gates" verfügt. Seine Führungsqualitäten sind tatsächlich ungewöhnlich.

Zweifellos war es überraschend, dass Gates am Freitag in West Point im zehnten Abschnitt seiner Rede (vor Kadetten) folgende Bemerkung machte:

"Nach meiner Meinung sollte jeder zukünftige Verteidigungsminister, der dem Präsidenten empfiehlt, erneut eine große US-Bodentruppe nach Asien, in den Mittleren Osten oder nach Afrika zu entsenden, ‘wegen seines Geisteszustandes untersucht werden’, wie General [Douglas] MacArthur das einmal so treffend formuliert hat. (Die Rede ist nachzulesen unter http://www.defense.gov .)

Diejenigen, die Gates seit vielen Jahre kennen, auch seine alten Kollegen aus seiner Zeit bei der CIA, konnten sich über diese Einlassung nur wundern und fragen sich, was ihn dazu bewogen hat, sich von den beiden misslungenen Kriegen (im Irak und in Afghanistan) zu distanzieren.

Der Bob Gates, den wir kannten, war ein kluger und äußerst ehrgeiziger Karrierist, dessen größte Begabung darin bestand, schnellstens zu erkennen, woher der Wind der Macht wehte und sich entsprechend zu positionieren. Er war der ideale Windsack.

Wollte Gates, der seit vier Jahren für die Führung dieser beiden Kriege verantwortlich ist, damit signalisieren, er habe von Anfang an gewusst, dass diese beiden Konflikte kein gutes Ende nehmen würden, um sich in der Öffentlichkeit das Image eines Kriegs-Skeptikers zu verschaffen?

Will er damit seinen weiteren Aufstieg auf der Karriereleiter vorbereiten und sich Washington als kommenden "weisen Mann" andienen, den Präsidenten und andere wichtige Persönlichkeiten künftig um Rat fragen und in renommierte Kommissionen berufen sollten?

Was hat sich Gates dabei gedacht?

Ich bin bereit, Gates für so klug zu halten, dass er zu der gleichen vernünftigen Einsicht fähig ist, zu der MacArthur bereits nach seinen misslichen Erfahrungen im Korea-Krieg gekommen war: Die USA sollten in Zukunft Landkriege in Asien vermeiden.

Gates könnte auch in die Fußstapfen anderer Verteidigungsminister wie Robert McNamara und Donald Rumsfeld treten wollen, die an der Wirksamkeit ihrer Kriegsführung zu zweifeln begannen. Gates hat ja schließlich im Jahr 2006 den Job von Rumsfeld übernommen, weil Rumsfeld den Plan des Präsidenten George W. Bush, den Krieg im Irak zu eskalieren, in Frage stellte.

Vielleicht lässt sich Gates die Sicht jetzt auch nicht mehr vom Schleier der Selbsttäuschung trüben.

2006 könnte Gates von der Aussicht, nach Washington ins Zentrum der Macht zurückkehren zu können, geblendet gewesen sein, nachdem er während der Amtszeit Clintons und in den ersten sechs Jahren der Präsidentschaft George W. Bushs aus der Politik verdrängt worden war und an der Texas A&M University – auch als deren Präsident – gewirkt hatte.

Für jemanden, der so extrem ehrgeizig wie Gates ist, wäre es sehr schwer gewesen, das Angebot, auch noch in Kriegszeiten Verteidigungsminister zu werden, einfach auszuschlagen. Er hat immer betont, es sei ihm sehr schwer gefallen diesen Posten anzunehmen und seinen Job an der Universität aufzugeben; aber alle, die Gates gut kennen, haben ihm das nicht abgenommen.

Das Drängen auf Truppenverstärkungen

In seinen ersten Monaten im Pentagon trat Gates in Bezug auf die US-Kriegspolitik jedenfalls nicht als zögernder Skeptiker in Erscheinung. Als Helfer des Präsidenten Bush und seines Vizepräsidenten Dick Cheney spielte Gates eine Schlüsselrolle bei der Eskalation des Krieges im Irak (durch die "Surge", die Welle von Truppenverstärkungen) und verschaffte den beiden damit die Chance, nicht als Kriegsverlierer aus ihren Ämtern scheiden zu müssen.

Damit ist die berühmte "Welle" von Truppenverstärkungen im Irak zu 90 Prozent erklärt; so konnte die bevorstehende Niederlage zwar gerade noch abgewendet werden, aber etwa 1.000 US-Soldaten und sehr viel mehr Iraker mussten dafür ihr Leben lassen. [Siehe dazu auch “Afghan Lessons from the Iraq War” (Lehren aus dem Irak-Krieg für Afghanistan) ]

Als Gates unter Obama weitermachen durfte, sorgte er für eine ähnliche "Surge" in Afghanistan; Ende 2009 forderte er 40.000 zusätzliche Soldaten (für das Land am Hindukusch). Obama beklagte sich, dass Gates und die Generäle im keine Alternativen zu den Truppenverstärkungen vorschlugen, gab aber schließlich nach und entsandte wenigstens 30.000 weitere Soldaten.

Deshalb ist es schon sehr merkwürdig, wenn Gates jetzt eine psychiatrische Untersuchung für jeden verlangt, der bescheuert genug ist, weitere US-Bodentruppen in Länder wie den Irak und Afghanistan schicken zu wollen. Und das ist doch genau das, was Gates selbst getan hat.

Was steckt hinter dieser Kehrtwendung?

Ich gestehe Gates zu, dass seine plötzliche Skepsis über diese Landkriege ehrlich gemeint sein könnte, weil ihn die andauernden Verluste in diesen blutigen Konflikten beunruhigen und noch kein wirkliches Ende in Sicht ist.

Ich halte es aber für wahrscheinlicher, dass Gates gerade jetzt aus zwei anderen Gründen umgeschwenkt ist und sehe darin die typische Reaktion eines "Windsacks" auf die jüngsten Umfragen zum Afghanistan-Krieg und den Versuch, seine Reputation als künftiger "weiser Mann" aufzupolieren:

Die öffentliche Meinung zum Afghanistan-Krieg hat sich dramatisch verändert. Nach jüngsten Umfragen fordern 86 Prozent der Anhänger der Demokraten und sogar 61 Prozent der Anhänger der Republikaner einen schnelleren Abzug der US-Truppen aus Afghanistan.
Gates hat angekündigt, er werde in einigen Monaten in den Ruhestand gehen. Wenn er jetzt seinen Platz auf der Brücke des sinkenden Pro-Kriegs-Schiffes räumt, muss der nächste Verteidigungsminister die Schuld auf sich nehmen, falls die USA in Afghanistan nicht "gewinnen" können. Und Gates kann dann darauf hinweisen, dass er ja unter Berufung auf MacArthur vor diesem Risiko gewarnt hat.

Ich stütze diese Einschätzung teilweise auf Erfahrungen, die ich Anfang der 1970er Jahre mit Gates gemacht habe, als ich bei der CIA die Abteilung Sowjetische Außenpolitik leitete und Gates unter meiner Aufsicht stand.

Schon in den ersten Monaten nach der Aufnahme seiner neuen Tätigkeit als Analyst erkannten nicht nur seine Kollegen, sondern auch ich, dass er extrem karrieresüchtig war, was sich sehr störend auf die ganze Abteilung auswirkte.

Ich sah mich veranlasst, das in die erste Beurteilung seiner Leistung aufzunehmen und mit ihm über sein Verhalten zu sprechen. Er änderte sich jedoch nicht. Er versuchte die Karriereleiter nur noch schneller hochzuklettern und machte alle nieder, die sich ihm in den Weg stellten.

Seinen ersten großen Karrieresprung machte Gates zu Beginn der Reagan-Regierung unter dem CIA-Direktor William Casey, einem harten Verfechter des Kalten Kriegs, der die sorgfältigen, an objektiven Kriterien ausgerichteten Recherchen erfahrener Analysten über die Sowjetunion und den sowjetischen Kommunismus nicht besonders schätzte.

Casey bevorzugte den flexiblen Gates, weil der bereitwillig die Analysen zusammenkochte, die Casey und das Weiße Haus wollten.

Dieses Zusammenkochen blieb natürlich nicht ohne Folgen. Es erleichterte nicht nur illegale Kapriolen wie die Iran-Contra-Affäre, sondern auch das Budget sprengende Militärausgaben, die mit einer übertriebenen sowjetischen Bedrohung begründet wurden, obwohl diese in Wirklichkeit ihren Höhepunkt schon lange überschritten hatte.

Wenn Sie mit irgendjemandem sprechen, der damals zu dieser Abteilung, aber nicht zu den Wasserträgern des Herrn Gates gehörte, wird Ihnen jeder sagen, dass Gates seinen kometenhafter Aufstieg vor allem seiner verblüffenden Fähigkeit verdankte, unter jedem Stein, den Casey umdrehte, einen (bösen) Russen entdecken zu können.

Für Casey konnte sich die Sowjetunion niemals ändern, und Michail Gorbatschow war seiner Ansicht nach einfach nur schlauer als seine Vorgänger. Gates bestärkte ihn natürlich eifrig in dieser Auffassung.

Der alternde Casey war ideologisch sicher noch auf dem Stand der eisigsten Zeiten des Kalten Krieges, aber Gates wusste – dank seiner früheren Ausbildung in der CIA-Abteilung Sowjetische Außenpolitik und wegen seiner Doktorarbeit über russische Geschichte – sicher besser Bescheid (über die Veränderungen in der Sowjetunion). Trotzdem hat er zu Casey gehalten und alle abweichenden Meinungen unterdrückt.

Das hatte zur Folge, dass die CIA als Institution die Implosion der Sowjetunion verschlief – was sicher kein kleines Versäumnis war. Außerdem haben dadurch der damalige Außenminister George Shultz und andere Politiker jedes Vertrauen in die Analysen der CIA ver loren, denn der von Gates verursachte "Kochdunst" war plötzlich deutlich zu riechen.

Im Juli 1987 sagte Shultz vor dem Kongress: "Ich hatte ernsthafte Zweifel an der Objektivität und Zuverlässigkeit der Informationen, die ich von der CIA bekam." Und die hatte er zu Recht.

Gates in der Iran-Contra-Affäre

Als im Herbst 1985 das Weiße Haus unter Ronald Reagan nach Ausflüchten suchte, um dem Iran heimlich Waffen verkaufen zu können, verließ die CIA abrupt ihre bisherige Argumentationslinie, dass der Iran den Terrorismus unterstütze.

Am 22. November 1985 berichtete der Geheimdienst, die iranische Unterstützung für den Terrorismus sei in diesem Jahr stark zurückgegangen, legte aber keinerlei Beweise für diese neue Beurteilung vor. Seltsamerweise kehrte die CIA nur ein paar Monate später zu ihrer alten Einschätzung zurück, die vor dem November 1985 gegolten hatte, und behauptete jetzt nicht mehr, dass der Iran den Terrorismus weniger unterstütze.

Ebenfalls im Jahr 1985 veranlasste Gates eine manipulierte Einschätzung, die zu dem Ergebnis kam, der Einfluss der Sowjetunion auf den Iran werde wachsen und könne US-Interessen gefährden. Das diente als zusätzliche Begründung für die illegalen Waffenverkäufe an den Iran.

Noch schwerwiegender war, dass Gates leugnete, von den illegalen Aktivitäten des Oliver North zur Unterstützung der Anschläge der Contras in Nicaragua gewusst zu haben, ungeachtet der Tatsache, dass höhere CIA-Offizielle bezeugten, Gates über ihren Verdacht informiert zu haben, dass North Gelder aus den Waffenverkäufen an den Iran für Zahlungen an die Contras abgezweigt haben könnte.

Lawrence Walsh, der unabhängige Anwalt, der in den Jahren 1986-1993 die Iran-Contra-Affäre untersuchte, schrieb später frustriert, Gates habe trotz seines hochgelobten Gedächtnisses "33 mal jede Erinnerung an irgendwelche Tatsachen" bestritten.

Gates zweifelhafte Erklärungen zum Iran-Contra-Skandal machten seine erste Nominierung zum CIA-Direktor zunichte; eigentlich hätte er Casey ersetzen sollen, der im Mai 1987 verstorben war. Die Karriere des Herrn Gates schien zu Ende zu sein, aber 1989 berief ihn Präsident George H. W. Bush (Vater Bush) zum stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberater.

Im Hochgefühl des Sieges in seinem Krieg am Persischen Golf nahm der erste Präsident Bush einen erneuten Anlauf, um Herrn Gates zum CIA-Direktor zu machen. Aber dessen Nominierung verursachte einen regelrechten Aufstand unter den CIA-Analysten, die sehr darunter gelitten hatten, dass Gates ihre Erkenntnisse "verkocht" hatte.

(In der Nominierungsanhörung vor dem Senat) erklärte ein Zeuge nach dem anderen, Gates sei einer der Hauptverantwortlichen für die Verfälschung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse aus politischen Gründen gewesen. Er hatte damit angefangen und manipulierbare CIA-Abteilungsleiter protegiert, die stärker an der Förderung ihrer Karriere als an der Weitergabe der Wahrheit an die politisch Verantwortlichen interessiert waren.

Die Sorge um die analytische Integrität war so groß, dass sowohl aktive CIA-Mitarbeiter als auch bereits im Ruhestand befindliche Ehemalige den Mut aufbrachten, sich gegen die Nominierung auszusprechen. Tom Polgar, ein sehr angesehener ehemaliger Chef einer CIA-Station, sagte in der Nominierungsanhörung:

"Seine (Gates) Nominierung zum (CIA-)Direktor wirft auch moralische Fragen auf. Welche Signale würde seine Ernennung an die [CIA-] Mitarbeiter aussenden? Wenn du lange genug wartest, werden deine Sünden vergessen. Es kommt nur darauf an, dem gerade amtierenden Chef gefällig zu sein, auf Integrität brauchst du nicht zu achten.

Du darfst auch den Senat in die Irre führen, denn die Senatoren vergessen schnell. Halte den Mund, wenn du in einer Untersuchung befragt wirst, die Belohnung dafür wird nicht ausbleiben."

Gates wurde trotz der bemerkenswert zahlreichen Proteste (als CIA-Direktor) bestätigt – weil David Boren, ein Demokrat aus Oklahoma, der damals Vorsitzender des Geheimdienst-Ausschusses des Senats war, es wollte und sein Personaldirektor George Tenet, die Untersuchung beendete und die erforderliche Stimmenzahl zusammenbrachte.

Das (aufgeworfene) Problem der Politisierung der CIA und Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Herrn Gates veranlassten aber 31 Senatoren dazu, gegen seine Ernennung zu stimmen. Nie zuvor hat ein zum CIA-Direktor Vorgeschlagener so viele Neinstimmen bekommen.

Fall und Wiederaufstieg

Nachdem Bill Clinton 1993 ins Weiße Haus eingezogen war, musste Gates gehen; er zog sich in den pazifischen Nordwesten zurück, um seine Biografie zu schreiben und sich nach einer neuen Arbeit umzusehen. Wieder griff die Familie Bush helfend ein und vermittelte Gates einen Job an der Texas A&M University, wo er bald zum Präsidenten aufstieg.

Wegen seiner Pfadfinder-Mentalität (Allzeit "hilfs"-bereit!) blieb Gates jedoch ein Liebling des Washingtoner Establishments und wurde herzlich begrüßt, als er 2006 in die hochrangig besetzte Iraq Study Group berufen wurde.

Noch bevor dieses Gremium seine Arbeit abgeschlossen hatte, trennte sich Präsident George W. Bush (Sohn) von Rumsfeld, weil der im Irak-Krieg nicht mehr so richtig mitziehen wollte. Dann bat Bush (den bewährten) Gates, das Pentagon zu übernehmen. [Weitere Details zu diesem Vorgang sind dem Beitrag "Rumsfeld’s Mysterious Resignation" (Rumsfelds mysteriöser Rücktritt) zu entnehmen.]

In der sehr kurzen Senatsanhörung zur Nominierung des Herrn Gates (zum Verteidigungsminister) kamen die unangenehme Iran-Contra-Affäre und die Politisierung der CIA-Erkenntnisse glücklicherweise nicht mehr zur Sprache.

David Ignatius, ein Kolumnist der WASHINGTON POST, erklärte damals den kometenhaften Gates-Aufstieg in der CIA mit dessen herausragenden Leistungen. Gates sei einfach "der klügste CIA-Analyst für alle mit der Sowjetunion zusammenhängende Fragen gewesen, und deshalb habe ihn Casey bald zum stellvertretendem Direktor ernannt und ihm die Aufsicht über die anderen Analysten übertragen".

Diese Lob für Herrn Gates trifft natürlich nicht zu, und Casey hatte auch etwas ganz anderes im Sinn als (zutreffende) analytische Gutachten.

Jetzt hat der clevere Herr Gates wohl gedacht, es sei die richtige Zeit, sich den Ratten anzuschließen, die dabei sind, das wegen der Kriege im Irak und in Afghanistan im Sinken begriffene Schiff zu verlassen.

Ich habe schon darauf hingewiesen, dass Gates nicht dumm ist. Er hält es auch nicht für ehrenrührig, alles zu tun, damit seine Reputation als "Nothelfer" des Washingtoner Establishments gewahrt bleibt und möglichst noch gestärkt wird.

Seine Aufforderung an die West Point-Kadetten, immer an "Duty, Honor and Country" (an Pflicht, Ehre und Land) zu denken, war selbst für einen ehemaligen Offizier der US-Army etwas zu dick aufgetragen. Gates erinnerte auch daran, dass seit den Anschlägen am 11.9. achtzig junge West Point-Kadetten im Kampf gefallen sind, denen sicher noch einige seiner Zuhörer in den Tod folgen werden.

Sie werden tot in Behältnissen zurückkommen, die das Pentagon jetzt "Überführungs-Kisten" nennt – aus den unsinnigen Kriegen, deren Unterstützern Gates jetzt plötzlich einen Besuch beim Psychiater empfiehlt.

Der Leitartikel im BOSTON GLOBE könnte am Beginn einer weiteren raffinierten Kehrtwendung des Herrn Gates stehen und den Weg für sein Hinübergleiten in die Rolle des "weisen Mannes" geebnet haben. Ich kann mir durchaus ein neues Kapitel in einer revidierten Ausgabe der Gates-Biografie vorstellen, dessen Überschrift lautet: "In Anlehnung an MacArthur habe auch ich schon immer gewarnt".

Wenn ich der Vater von Casey Sheehan (dem Sohn der Friedensaktivistin Cindy Sheehan) oder von einem/r der fast 6.000 anderen US-Soldaten und Soldatinnen wäre, die in den beiden Bush-Kriegen bisher getötet wurden, kann ich mir nichts vorstellen, was meine Wut besänftigen könnte.

Und meine Empörung wäre wegen der (scheinheiligen) Sätze, mit denen Gates am Freitag seine "Abschiedsrede" in West Point beendet hat, noch viel größer geworden:

"Einige haben sicher schon vorher von mir gehört, dass ich mich persönlich für jede/n von Ihnen verantwortlich fühle, als ob Sie meine eigenen Söhne und Töchter wären; und das wird auch so bleiben, so lange ich Verteidigungsminister bin. … Ich sage Ihnen Lebewohl und erbitte für Sie alle Gottes Segen."

Ray McGovern arbeitet für Tell the Word (Verkündet sein Wort), die Veröffentlichungsabteilung der ökumenischen Church of the Saviour (der Kirche des Erlösers) in der Innenstadt Washingtons. Von der Regierung John F. Kennedys bis zur Regierung George H. W. Bushs (des Vaters) diente er in der CIA und gehört zu den fünf CIA-"Ehemaligen", die im Januar 2003 die Vereinigung Veteran Intelligence Professionals for Sanity / VIPS (Ehemalige Geheimdienstprofis für vernünftiges Handeln) gegründet haben.

(Wir haben den sehr informativen Artikel über den Werdegang des US-Kriegsministers, der seine eigene Vergangenheit plötzlich nicht mehr wahrhaben will, komplett übersetzt und mit Ergänzungen und zusätzlichen Links in runden Klammern versehen. Die Anmerkungen in eckigen Klammern stammen vom Autor selbst. Zusätzliche Informationen über Ray McGovern sind aufzurufen unter http://en.wikipedia.org/wiki/ Ray_McGovern .)