Neoliberalismus – Ursache für das Chaos !?
Von Arno Hirsch
Die Frage
Ist der Neoliberalismus die Ursache für das Chaos im sozialen Gefüge unserer Gesellschaft? Schuld an Arbeitslosigkeit und Armut?
Die Definition
Naiv gesagt, ist Neokapitalismus, das freie agieren von Marktteilnehmern, wobei der Staat nicht oder nur eingeschränkt eingreift. Der Markt und die Marktgesetze regeln sich frei und unabhängig. Handelsschranken wie Zölle müssen unterbunden werden.
Die Realität
Das würde sogar funktionieren, wenn für alle Beteiligten Chancengleichheit bestünde.
Und hier liegt der Pferdefuß, es existiert eben keine Chancengleichheit. Auch der Markt selbst wird in hohem Maße reguliert. Freiheit gilt eben nur für die global agierenden Konzerne, ihnen wurde und wird der Zugang zur ganzen Welt eröffnet. Produzieren in Indien, China, Afrika oder wo es gerade günstig ist und verkaufen, dort wo das Geld vorhanden ist.
Die andere Seite des Marktes, die Arbeitnehmer können nicht so frei agieren. Sie müssen mit der ganzen Welt konkurrieren. Aber in China, Indien usw. ist der Lebensunterhalt wesentlich billiger als z.B. in der BRD. Ein deutscher Arbeitnehmer kann ja noch nicht einmal, bezogen auf die Lebenshaltungskosten, mit einem Arbeitnehmer aus den Oststaaten Europas konkurrieren. Uneingeschränkter Handel ist ungerecht, wenn in den konkurrierenden Ländern nicht einmal Mindeststandards für Soziales oder Umwelt gelten. Die Konzerne profitieren von diesem Ungleichgewicht.
Auch Mindestlöhne werden dieses Ungleichgewicht nicht beheben, denn es schützt nicht vor der Abwanderung der Konzerne, es schützt auch nicht vor der Billigkonkurrenz. Man müsste auch verhindern, das z.B. ein Unternehmer oder Handwerker aus Polen oder wo auch immer, hier seine Dienstleistung zu Konditionen der Herkunftsländer anbieten kann.
Also von Chancengleichheit kann gar keine Rede sein und ohne Chancengleichheit ist ein freier ungezügelter Markt nichts anderes als Barbarei.
Doch da ist noch ein doppelter Haken dabei.
Die zweite Voraussetzung wird auch verletzt, der Staat darf die Märkte nicht manipulieren außer vielleicht Monopole verhindern und noch ein paar Kleinigkeiten.
Das dies nicht realisiert wird, kann man sehr augenfällig an der EU-Agrar-Subvention, in Höhe von etwas über 40 Milliarden Euro – ein anderer subventionierter Markt ist der Strommarkt, wo Öko-Strom nicht Öko-Strom finanziert – die Abwrackprämie usw. Das dies kein freier Markt ist, braucht man wohl auch kaum zu betonen.
Auch der Arbeitsmarkt wird im großen Stil manipuliert. Agenda 2010 mit Beilagen. Alg. II Empfänger werden gezwungen, Arbeiten anzunehmen zu einem Preis, der oftmals entwürdigend ist. Unter freimarktlichen Voraussetzungen würde niemand diese Bedingungen akzeptieren. Wäre dieser Zwang nicht vorhanden, aber genau diesen Zwang formuliert die Agenda 2010, müssten die Arbeitgeber auch einen gerechteren Lohn bezahlen.
Das Fazit
Also was stimmt da nicht, ist es etwa doch kein Neoliberalismus, oder funktioniert solch ein System gar nicht, haben sich Milton Friedman und die anderen geirrt?
Für mich ist das, was allgemein als Neoliberalismus bezeichnet wird, in Wahrheit so etwas wie ein sozialdarwinistisches Wirtschaftssystem. Eine Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft, wo nur die Interessen der Kapitaleigner berücksichtigt werden. Der Stärkere im Sinne von Geldmacht gewinnt. Die Verlierer werden als unwürdig degradiert. Das ist eine Art neue Monarchie, der Neoliberalismus ist dabei nur ein Vehikel.
Das Problem mit dem Neoliberalismus liegt in seiner ideologischen Struktur, d.h. es geht von gewissen Annahmen aus, die wegen der komplexen Wirklichkeit, immer nur eine Vereinfachung der selben ist und darum immer zu Widersprüchen führt.
Neoliberalismus ist also ein idealistisches Gedankenkonstrukt, das sich in der Realität nicht ohne Konflikte umsetzen lässt, da es den Menschen nicht einbezieht.
Auch ich bin für eine freie Wirtschaft, worin der Staat nur dann eingreift, wenn der Mensch durch dieses freie Handeln zu stark eingeschränkt wird oder die Gesundheit und Leben bedroht wird.
Jeder muss aber auch eine Chance erhalten. Und wenn es nicht möglich ist die Arbeit auf alle zu verteilen, dann müssen die nicht Beschäftigten ihr Leben angemessen und in Würde führen können und zwar ohne Wenn und Aber.
Ohne Diffamierung oder sonstige entwürdigende Prozeduren, wie das heute gang und gäbe ist. Das Problem wird zugedeckt und die Schuld wird den Opfern in die Schuhe geschoben. Die Medien setzen dem Ganzen noch die Krone auf mit diffamierenden Verleumdungen.
Ich erinnere mich noch an die Zeiten der Montanindustrie, wenn die Sirene zum Feierabend erschallte und ganze Menschenströme aus den Fabrikhallen ihren Heimweg antraten. Diese Zeiten sind für immer vorbei. Immer mehr Produktionsstätten wurden verlagert oder ganz geschlossen und dieser Prozess ist noch im Gange. Doch was ist aus diesen Arbeitsplätzen geworden. Die Arbeitslosigkeit ist für viele zur Endstation geworden – das wird für immer mehr auch so bleiben.
Schuld an der Misere sind nicht nur die Politiker und ihre Handlanger, die Bürokratie und Medien. Nein, sondern unsere gesamte Gesellschaft ist schuld. Das ganze abscheuliche Weltbild, jenes Bild vom Versager, der als der Verursacher verunglimpft wird, dieser sozialdarwinistischen Ideologie.
Doch wir müssen begreifen, der Kampf um Arbeitsplätze, ist wie das Spiel von Jerusalem. "In einem Raum befinden sich mehr Menschen als Stühle. Solange die Musik spielt, bewegen sich die Menschen im Raum und wenn die Musik stoppt, müssen alle sitzen. Diejenigen, die keinen Sitzplatz ergattern, haben verloren." In der Realität wie im Spiel werden mit jeder Runde Stühle entfernt. Heutzutage gehören auch immer mehr Menschen aus dem Mittelstand zu den Verlierern.
Und wer erst einmal auf Alg. II angewiesen ist, hat kaum mehr eine Chance, da heraus zu kommen. Er wird gnadenlos dazu gezwungen (Agenda 2010) seine Arbeitskraft quasi kostenlos zur Verfügung zu stellen (für 1 Euro oder ein paar Euro). Ablehnen ist nicht möglich, jede Kritik ist verboten und wird mit Sanktionen bestraft. Ein Alg. II Empfänger bekommt etwa 359 Euro plus Miete und Heizkosten mit denen er seinen ganzen Lebensunterhalt wie Essen, Kleidung, Möbel usw. bestreiten muss. Die Einnahmen durch Nebenbeschäftigung und 1 Euro-Job werden weitgehend angerechnet. Eine Sanktion, auf gut deutsch Kürzung oder Streichung von Geld, wird unmittelbar zur Überlebenskrise. Für jeden Bürger ist ein 1 Euro-Job entwürdigend, denn keine Arbeit kann so wertlos sein. Man mutet es aber jenen zu, denn man weiss genau, ein Aufbegehren, ist für die Menschen unmöglich.
Zu dieser Misere hat sich in unserer Gesellschaft noch eine Neidkampagne hinzugesellt. Der Leumund, dieser von den Medien als Unterschicht titulierten Teil unserer Gesellschaft, wird herabgewürdigt. Sie stehen eben nicht auf der gleichen Stufe wie andere, so wie das im Grundgesetz verankert ist, und so wie es allgemeines unveräußerliches Menschenrecht ist.
Dieser Missstand ist absolut inakzeptabel, lösen wir das Problem und wenn wir nicht bereit sind unsere Arbeit brüderlich zu teilen, dann geben wir jedem das, was zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist, ohne Bedingung, ohne Geringschätzung.
Der vielgescholtene Neoliberalismus ist zwar nicht gerade die tolle Nummer, weil er soziale Belange so ganz außer Acht läst. Aber schlimmer ist das, was der Mensch daraus gemacht hat.
Auswege
Hartz IV erfüllt auch den Zweck, das nicht Hartz IV Empfänger sich sozial überlegen fühlen können. Ein schönes Auto, eine tolle Küche, schöne Kleider, edle Fliesen im Bad, Urlaub und alle solche Sachen, erzeugen ein Gefühl von Status, das erst so richtig durch den Vergleich mit Langzeitarbeitslosen und anderen Menschen, die nur noch mit Hilfe von Transferleistungen ihr Leben bestreiten können, zur Geltung kommt. Das alles sind aber nur rein materielle Werte, die Werbung bringt zwar diese in Verbindung mit echten Werten, aber niemals wird der Konsum diese zutiefst menschlichen Bedürfnisse befriedigen können. Echte Werte kann man aber nicht für Geld kaufen, sie entstehen aus dem gegenseitigen Vertrauen, aus der Aufrichtigkeit und gegenseitiger Achtung. Nur auf der Basis der Gleichheit, Brüderlichkeit oder Solidarität und gegenseitiger Freiheit, können sich diese Werte entwickeln. Sowieso, Reichtum und Wohlstand für alle, ist ein unerfüllbarer Traum, heute mehr denn je. Denn die fetten Jahre sind wie man so sagt, vorbei.
Schlusswort
Wir könnten was verändern.
"Wenn wir den Gott, der auf Erden im Menschen wohnt, aus seiner Erniedrigung retten, wenn wir die Erlöser Gottes werden, wenn wir das arme, glückenterbte Volk und den verhöhnten Genius und die geschändete Schönheit wieder in ihre Würde einsetzen, wie unsere großen Meister gesagt und gesungen und wie wir es wollen, wir".
(Heinrich Heine)
Unser Dank geht an unseren Netzwerkpartner Arno Hirch!
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» Von Arno Hirsch (12) am Samstag, 8. August 2009, 16:45 Uhr
» read: 6212 · today: 17 · last: 20. März 2010
» Kategorien: Deutschland, Gesellschaft
» Tags: Deutschland, Gesellschaft, Neoliberalismus, Politik, Wirtschaft
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am Samstag, 8. August 2009 20:13
Neoliberalismus – Ursache für das Chaos !?…
Von Arno Hirsch | Partnernetzwerk Saarbreaker | -Die Frage: Ist der Neoliberalismus die Ursache für das Chaos im sozialen Gefüge unserer Gesellschaft? Schuld an Arbeitslosigkeit und Armut?
Die Definition Naiv gesagt, ist Neokapitalismus, das …
am Sonntag, 9. August 2009 14:14
Hiermit bedanke ich mich in allerschärfster Form bei Arno Hirsch für diesen überaus gelungenen Artikel.
Nur das Schlusswort (Gott u.s.w.) mag mir nicht so recht gefallen.
Mein Vorschlag:
“Eine der schauerlichsten Folgen der Arbeitslosigkeit ist wohl die, dass Arbeit als Gnade vergeben wird. Es ist wie im Kriege: Wer die Butter hat, wird frech.”
Kurt Tucholsky – „Die Weltbühne“ – 14.10.1930
am Montag, 10. August 2009 18:22
Das mit ” dem Gott” war etwas unglücklich gewählt. Doch es ist nie und nimmer religiös gemeint. Heine war auch kein gottesfürchtiger Mensch. Für die Kirche, hatte er nur Spott übrig. Das Zitat stammt aus dem Vorwort zu “Deutschland ein Wintermärchen”. Schon im ersten Kapitel, verrät Heine seine Einstellung zur Religion.
Tucholsky wär auch nicht schlecht, und jedenfalls nicht so missverständlich, Tucholsky hat sehr nahe beim Mensch gestanden.
Danke