Most wanted: Parteizugehörigkeit
Wir haben uns die Zeit genommen und das Internet nach Meldungen durchgekämmt die im Zusammenhang mit Kinderpornografie stehen. Bei nicht gänzlich berichteten aufgeklärten Fällen durch die Medien gilt die Unschuldsvermutung bis zur Aufklärung durch entsprechend nachweisbare Urteile.
Uns geht es mit dieser Liste nicht um das Anprangern von einzelnen Menschen, sondern viel mehr um das Feststellen einer Parteizugehörigkeit benannter Personen. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Das heißt, dass durchaus weitere Fälle existent sein können von denen die Medien nicht oder nur unvollständig berichten.
Aus dem selben Grund war es uns bisweilen nicht möglich eine eventuelle Parteizugehörigkeit zu recherchieren und bitten daher um Informationen diesbezgl., falls bekannt, mit Nachweis oder Quellangabe. Dies kann entweder hier im Kommentar-Bereich geschehen oder per Kontaktformular.
Sämtliche hier zusammengestellte Informationen sind aus dem Internet zusammengetragen.
Hamburg 2005:
Nach Informationen der Zeitung wurden bei dem CDU-Abgeordneten im Zuge einer Hausdurchsuchung am Mittwoch kinderpornografische Darstellungen gefunden.
[Quelle] http://www.123recht.net/CDU-Politiker-wegen-Kinderpornografie-unter-Druck-__a12537.html
Karlsruhe 2006:
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Verfahren gegen einen Jugendschutzbeauftragten, der auf seinem Dienstcomputer Kinderpornografie im Internet angesehen hatte, wegen Geringfügigkeit eingestellt.
[Quelle] http://www.123recht.net/Verfahren-gegen-Jugendschuumltzer-wegen-Kinderpornografie-eingestellt-__a19862.html
Kassel 2007:
Der wegen Besitz von Kinderpornografie verurteilte Kasseler pädokriminelle Verwaltungsgerichtspräsident, Dr. Johannes R., erhält weiterhin grosszügige Bezüge vom Staat. Zumindest für Richter lohnen sich Verbrechen an Kindern offensichtlich.
[Quelle] http://www.carechild.de/news/aktuelle_news/paedokrimineller_ verwaltungsgerichtspraesident_erhaelt_weiter_bezuege_270_81.html
(Zum Präsident bestellt durch Christean Wagner (CDU))
Hamburg 2007:
Gegen den Präsidenten des Hamburger Landessozialgerichts, Dr. Michael Ruppelt, wird wegen Kinderpornographie ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Mainz leitete ein Strafverfahren ein, zusätzlich läuft ein förmliches Disziplinarverfahren. Dieser Fall hat einige pikante Details…
[Quelle] http://www.carechild.de/news/aktuelle_news/verfahren_gegen_ gerichtspraesidenten_wegen_kinderpornographie_409_81.html
(Von Justizsenator Roger Kusch (CDU) zum Präsidenten bestellt)
Hamburg 2007:
Im Prozess um den pädophilen Hamburger Gesamtschullehrer hat das Amtsgericht das Urteil gesprochen. 2 Jahre und 4 Monate muss der Sexualstraftäter hinter Gitter. Entgegen dem übereinstimmenden Antrag von Verteidigung und Staatsanwaltschaft, sah das Gericht keine Möglichkeit die Strafe zur Bewährung auszusetzen.
[Quelle] http://www.carechild.de/news/aktuelle_news/keine_ bewaehrungsstrafe_fuer_hamburger_lehrer_301_81.html
Mannheim 2007:
Wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt wurde in Mannheim ein Staatsanwalt zu 9 Monaten Haft verurteilt. Er hatte dem Anwalt eines Pädokriminellen zugesagt, von einer Anklage wegen sexuellen Missbrauchs abzusehen, weil bereits in einem anderen Bundesstaat ein Verfahren gegen ihn laufen würde, bei dem eine hohe Haftstrafe zu erwarten sei.
[Quelle] http://www.carechild.de/news/aktuelle_news/mannheim___ staatsanwalt_zu_9_monaten_haft_verurteilt_136_81.html
Merseburg 2007:
Trotz Anerkennung des Strafbefehls wegen Besitz von Kinderpornographie und dem Eingeständnis "einen Fehler gemacht zu haben" will Merseburgs Oberbürgermeister Reinhard Rumprecht erst dann seinen Sessel räumen, wenn er zwangsweise aus dem Dienst entfernt wird.
[Quelle] http://www.carechild.de/news/aktuelle_news/merseburgs_ kinderporno_oberbuergermeister_will_nicht_freiwillig_aus_dem_amt_355_81.html
Regensburg 2007:
Der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller weist nach seinen eigenen schweren Verfehlungen jede Schuld von sich und wäscht seine Hände in Unschuld. Er hatte einen pädophilen Priester erneut mit Kindern arbeiten lassen, obwohl dieser wegen sexuellem Missbrauch von Kindern bereits vorbestraft war. Schuld daran habe er aber nicht, sagte er in einem Interview.
[Quelle] http://www.carechild.de/news/aktuelle_news/bischof_mueller___ der_pontius_pilatus_von_regensburg_365_81.html
Dresden 2007:
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen den früheren NPD-Landtagsabgeordneten Matthias Paul erhoben. Dem 30-Jährigen werde der Besitz kinderpornografischen Materials in zwei Fällen vorgeworfen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
[Quelle] http://www.123recht.net/EX-NPD-Abgeordneter-wegen-Besitzes-von-Kinderpornografie-angeklagt-__a25902.html
Bochum 2007:
39-Jähriger bekam Geldstrafe auf Bewährung. Der Mediziner hatte, wie er sagte, "aus dämlicher Neugier" ein kinderpornografisches Bild aus dem Internet heruntergeladen. Jetzt hat er große Angst, dass wegen einer Vorstrafe "beruflich das Aus" droht.
[Quelle] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/bochum/2007/12/6/news-9209390/detail.html
Ulm 2008:
Ein fast 80 jähriger Soziologieprofessor und früherer Vorsitzender des Kinderschutzbundes in der Region Ulm wurde wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornographie rechtskräftig per Strafbefehl verurteilt. Er hatte den Strafbefehl akzeptiert um eine öffentliche Verhandlung zu vermeiden.
[Quelle] http://www.carechild.de/news/urteile/ehemaliger_vorsitzender_ des_kinderschutzbundes_wegen_kinderpornographie_verurteilt_443_193.html
Bielefeld 2008:
Ein katholischer Pfarrer aus Bielefeld ist wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie suspendiert worden. Nach Angaben des Bielefelder Oberstaatsanwalts Reinhard Baumgart wurden auf der Computerfestplatte des Geistlichen rund 250 kinderpornographische Bilder entdeckt.
[Quelle] http://www.123recht.net/Bielefelder-Pfarrer-besa-kinderpornografische-Bilder-__a30513.html
Berlin 2008:
Seinen Job als Kriminaloberkommissar wird der Polizist aus Berlin höchstwahrscheinlich verlieren. Denn er ist zu zwei Jahren auf Bewährung wegen Kindesmissbrauchs und Besitz von Kinderpornografie verurteilt worden.
[Quelle] http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Kriminalitaet-Kinderpornografie-Berlin;art1117,2687834
Halle 2008:
Ein Ex-Staatsanwalt aus Halle darf nicht mehr in den Dienst zurückkehren. Das entschied das Bundesverfassungsgericht 2008 in Karlsruhe. Der heute 49-Jährige war 2004 wegen Besitzes von Kinderpornografie verurteilt und aus dem Dienst entfernt worden.
[Quelle] http://strafprozess.blogspot.com/2008/02/kinderporno-staatsanwalt-endgltig-weg.html
Pforzheim 2009:
Ein wegen Besitzes von Kinderpornografie ins Visier der Justiz geratener Kommunalpolitiker der Jungen Union (JU) hat nun doch eine Geldstrafe von 6000 Euro akzeptiert.
[Quelle] http://www.ad-hoc-news.de/ju-funktionaer-zahlt-strafe-wegen-besitzes-von–/de/Politik/20097507
Bous 2009:
Wegen Besitzes kinderpornografischer Bilder und Videos hat das Saarlouiser Amtsgericht einen Strafbefehl über sechs Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie eine Geldbuße von 3500 Euro gegen einen Bouser SPD-Kommunalpolitiker verhängt. Nach Informationen unserer Zeitung ist der Strafbefehl gegen den 46-jährigen rechtskräftig.
[Quelle] http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/titelseite/lokalnews/ Bous-Kinderpornografie-Politiker-verurteilt;art27857,2859977
Lausitz 2009:
Georg Dürrschmidt (CDU) soll die Bilder auf einen Rechner in seinem Privathaus geladen haben. Das Gerät gehörte zur Mini-Firma seiner Frau. Zwischen Ende 2004 und Anfang 2007 seien rund 50 Dateien runtergeladen worden. Dürrschmidt bestreitet die Tat.
[Quelle] http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=18052009ArtikelBBRaacke1
Karlsruhe (Anklage/Urteil noch offen) März 2009
Die Staatsanwaltschaft hat im Büro vom Bundestagsabgeordneten Tauss kinderpornographisches Material beschlagnahmt und ermittelt. Der nun ehemalige SPD-Politiker hält dagegen: Die Materialien habe er für seinen Job als Medienexperte gebraucht. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinderpornografie beschuldigt wird, fand man zwei Handynummern, die Tauss zugeordnet werden konnten. In mindestens einem Fall soll Tauss auch eine DVD mit diversem Material von dem Norddeutschen erhalten haben. Um Anklage erheben zu können, muss die Abgordnetenimunität aufgehoben oder erloschen sein. Sie erlischt automatisch im September.
Niederkassel 9. Juni 2009
Das Bonner Landgericht hat eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren für einen ehemaligen Zeitsoldaten ausgesprochen. Er hatte die Tochter seiner Lebensgefährtin missbraucht und dabei gefilmt. Der 52 Jahre alte Niederkasseler verliert durch das Urteil seine Pensionsansprüche.
[Quelle] http://www.ksta.de/html/artikel/1242833502058.shtml
Legende:
Blau – CDU u. CDU-nahe
Rot – SPD u. SPD-nahe
Grün – NPD u./o. andere
* Interessantes zu best. Vorfällen:
Pietzsch (CDU [Sachsen]) http://schwarze-pest.org/cdu-fraktion-in-sachsen-vertuscht-kipo-besitz-eines-cdu-abgeordneten/1247
Unser Anliegen besteht darin Frau von der Leyen beim Kampf gegen Kinderpornografie im Parteileben zu helfen. Das Thema ist viel zu ernst um es totzuschweigen oder mit einem Stopp-Schild zu versehen.
Quellennachweis für diesen Beitrag: Duckhome
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» Von He-Ka-Te (56) am Sonntag, 23. August 2009, 14:15 Uhr
» read: 2694 · today: 4 · last: 12. März 2010
» Kategorien: Politik
» Tags: Aufklaerung, Justiz, Kinderpornographie, Ursula von der Leyen, Verbrechen
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am Sonntag, 23. August 2009 21:57
Dazu möchte ich noch den Beitrag “Sachsen-Sumpf… die Vertuschung geht weiter…Journalisten wurden fast totgeprügelt…” auf “Die Drecksschleuder” empfehlen.
Ich würde das Vorgehen der Frau von der Leyen inzwischen als richtigen und wichtigen Schritt betrachten, wenn Sie ihren Parteikollegen das Stopp-Schild höchst persönlich umhängen würde.