Aufruf: Öffentliche Petition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten (Update)
Petition: Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009
Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
—
Diese Petition ist vielleicht die letzte Möglichkeit, um eine heimliche Internetzensur durch das BKA noch zu stoppen. Jede vom BKA verordnete Seitensperrung muss weder von einem Richter genehmigt, noch müssen die Gründe für die Sperrung dem Inhaber oder der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Die Sperrung erfolgt somit heimlich und grundlos.
Auch wenn man sich vorher registriere lassen muss, macht trotzdem mit!
Hier gehts zur Petition:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Aktueller Stand: 12.523 Mitzeichner
Ich bin Nr. 12522
Update vom 09.05.2009
Aktueller Stand um 15:20 Uhr: 63.014 Mitzeichner
Damit ist die Hürde genommen und der Petitionsausschuss muss sich mit der Petition gegen die Sperrung von Internetseiten befassen.
Erste Reaktionen aus der Welt der Politik lassen jedoch den Schluss zu, dass sie weiterhin nicht die Kinder vor Missbrauch schützen wollen, sondern vielmehr eine generelle Zensur des Internets installieren wollen.
Wirtschaftsminister von Guttenberg hat weder den Grund der Petition verstanden noch will er überhaupt erkennen, worum es geht:
“Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.”…
Mit seiner Aussage unterstellt er allen Mitzeichnern sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten zu stellen.
Ursula von der Layen setzt dem noch eins drauf:
Von der Leyen ließ dies dennoch unbeeindruckt. „Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken kann“, teilte das Ministerium mit. „Das Leid der Opfer ist real, nicht virtuell. Jeder Klick und jeder Download verlängert die Schändung der hilflosen Kinder“.
Wenn unsere Familienministerin erkennt, dass das Leid der Opfer real ist, warum will Sie dann die Täter nur virtuell verfolgen?
Reaktionen aus der Presse:
- Petition gegen Internet-Sperren – Schalte mit Christian F. Wulff. (MP4) – Tagesschau
- Erster Erfolg für Online-Petition gegen Internetsperre. – Handelsblatt
- Berlinerin sagt Ursula von der Leyen die Meinung. – Berliner Morgenpost
- Porträt: Franziska Heine – Heldin der Internetgemeinde – dpa ticker
- „450.000 Zugriffe im Jahr verhindern“. – FAZ
- Petition gegen Online-Sperren ist erfolgreich. – Spiegel
- Debatte über Internet-Sperren geht weiter. – Futurezone
- Erfolg für Online-Petition gegen Internetsperren - dpa-Artikel
- Wie mächtig ist das Netz? – News.de
- 56.000 unterstützen Initiative für Kinderporno-Netzsperren. – AFP
- Minister ziehen Wut vieler Internetnutzer auf sich. – Berliner Morgenpost
- „Es mischen sich jetzt Online- und reale Welt“. – Handelsblatt
- Netzsperren – Telepolis
- So funktioniert die Internetsperre – inkl. virtueller Verfolgung
SaarBreaker:
- Internetzensur zum Schutz der “Staatsgeheimnisse”?
- Kinderpornographie und die Verschleierungstaktik unserer Regierung
- Erstaunliche Unterschiede im Umgang mit Kinderpornografie und Kinderprostitution
- Petition gegen Internetsperren: Mitzeichner werden von Zensursula als unzivilisiert beschimpft
- Wichtig: Petition gegen Sperrung von Internetseiten mitzeichen
- Zensursula bekommt Strafanzeige wegen Verbreitung
- Zensur? Totalüberwachung!
- Kinderpornographie und die Verschleierungstaktik unserer Regierung
- Ursula von der Lüge
- Dreist, dreister, T-Online “Navigationshilfe”
Für eine reale Strafverfolgung der Kinderschänder: Petition mitzeichnen!
Ähnliche Beiträge
- Wichtig: Petition gegen Sperrung von Internetseiten mitzeichen
- Aktivierung der Netzsperren: “Verheerender Ausblick”
- Petition gegen Internetsperren: Mitzeichner werden von Zensursula als unzivilisiert beschimpft
- Zensur? Totalüberwachung!
- Lacher des Tages – Prüfung zumutbar, aber nicht möglich
Wenn Dir dieser Beitrag gefallen hat, dann sage es bitte weiter...
» Von SaarBreaker (1894) am Montag, 4. Mai 2009, 23:43 Uhr
» read: 26813 · today: 12 · last: 20. März 2010
» Kategorien: Aktionen-Demos-Proteste, Deutschland, Internet
» Tags: Aktionen, BKA, Deutschland, Internet, Internetsperre, Petition, Widerstand, Zensur
» Kommentare: 18 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
» Trackback: Trackback-URL für diesen Beitrag
» 
Kommentar-Feed abonnieren |
Beitrag drucken
Feed der Beiträge
E-Mail Newsletter
Mein Twitter
am Montag, 4. Mai 2009 23:49
[...] Quelle: Saarbreaker [...]
am Mittwoch, 6. Mai 2009 07:07
Wer glaubt, hier ginge es nur um eine tatsächliche Bekämpfung von Kinderpornographie, der wird sicher gerne mit einem chinesischen Politiker plauschen, der auch den Begriff Zensur hinsichtlich der chinesischen Informationspolitik vehement ablehnen dürfte. So, wie es dort um die nationalen Interessen geht, geht es dann hier in der EU eben um Kinderpornographiebekämpfung.
So, wie auch in China und anderen Staaten, in denen das Internet mehr und mehr den Zensurwünschen verschiedenster Interessengruppen zum Fraß vorgeworfen wird, werden auch in Deutschland und der EU Politiker wie Ursula von der Leyen Zensurwunsch, so ihnen nicht letztendlich z.B. durch Karlsruhetouristen Einhalt geboten wird, für ein eindimensionales Deutschlandnetz (oder EU-Netz) sorgen. Der Internetnutzer wird vom krähenden freien Hahn zum mit genehmen Inhalten gemästeten, kastrierten Kapaun.
===>Was da wirklich läuft lesen Sie hier :
Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe
Die Bundesregierung erhofft sich von dem geplanten Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet offenbar wesentlich weitergehende Überwachungsmöglichkeiten als bislang bekannt. Gegenüber heise online erklärte jetzt Ulrich Staudigl, Sprecher im Bundesjustizministerium, dass man in der Regierung durchaus eine Überwachung der von den Providern gehosteten Stoppseiten-Server durch Strafverfolgungsbehörden in Betracht zieht.
==>Hier Lesen :
http://www.heise.de/newsticker.....ung/136769
am Donnerstag, 7. Mai 2009 02:33
Petition gegen Internetsperrlisten…
Da bin ich ja fast schon spät dran mit dem Bericht über die Petition, aber egal. Seit 22.04.2009 gibt es eine Petition gegen die Internetsperrlisten. Die Forderung ist eindeutig:
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemedienge…
am Freitag, 8. Mai 2009 18:32
Privatsphäre hin oder her. Ich finde die Kontrolle gut. Ich meine, was haben wir denn zu verbergen? Geheimnisse entstehen, weil wir welche daraus machen. Und wenn der Staat oder irgendwelche Computerprogramme unser System und Surfverhalten ausspionieren wollen, dann sollen sie doch.
Denn schließlich ist ja keiner von uns kriminell, oder? Keiner von uns lädt ja auch massenhaft MP3s und Filme übers Internet runter, oder?
Also … dann haben wir auch nichts zu befürchten, wenn der Staatcomputer unsere IP-Adresse irgendwo aufschnappt und auf letzte Aktivitäten überprüft.
… ist meine Meinung. Würde mich freuen, wenn keine beleidigenden sondern lediglich sachliche (auch gerne sarkastische ^^) Kommentare abgegeben werden
v. Grüße Artur
am Freitag, 8. Mai 2009 22:10
Privatsphäre hin oder her?! Also das seh ich vollkommen anders! Es kann nicht sein das wir wie Kleinkinder vom Staat in jeder sekunde überwacht werden. Natürlich ist die Idee, Kinderpornos und andere illegale Sachen aus dem WWW, aufzuspüren und zu verbieten. Aber nicht in dieser Form! Du machst den dem BKA ja Tür und Tor auf. Seien es Private Fotos,Videos oder sonstige ,,intime” Daten. Ich meine irgendwo ist einmal Schluss. Und das Internet ist ja auch grade so reizvoll, weil man hier fast komplett anonym ist. Und wenn dieses Gesetz durchgeführt wird, geht diese Spannung und diese Anonymität verloren.
Gruß
Helge
am Samstag, 9. Mai 2009 01:46
Die Idee, die Kinderschänder im Internet zu bekämpfen, ist mehr als eine riesige Sauerei! Wo finden diese Verbrechen denn statt? Werden die Kinder damit geschützt, indem man mit einem Stopp-Schildchen winkt? Natürlich nicht! Damit wird einerseits erreicht, dass die Verbrecher vorgewarnt werden und Unschuldige, die unbedarft einen Link angeklickt haben, strafrechtlich verfolgt werden. Zudem ist hinlänglich bekannt, dass Kinderpornos nicht direkt über Webseiten o.ä. ausgetauscht werden. Die Internetsperre soll aber genau da ansetzen.
Privatsphäre hin oder her
Das eigentliche Hauptproblem ist ja gerade, dass die meisten annehmen, sie hätten nichts zu verbergen. Was ja auch stimmen mag. Aber genau diese Einstellung öffnet dem BKA und den Überwachern Tür und Tor. Jeder hat spätestens dann etwas zu verbergen, wenn er seine Unschuld beweisen muss, und genau dass wir er müssen, wenn er zufällig einen Link folgend auf einer dieser gesperrten Seiten landet. Nun weiß er ja nicht einmal, warum diese Seite vom BKA gesperrt wurde. Eine richterliche Anordnung oder gar eine Erklärung, warum die Seite gesperrt wurde, gibt es nicht. Ebenso gibt es keine richterliche Handhabe gegen die Sperren. Das BKA entscheidet komplett ohne jede Kontrolle, welche Seiten es sperren möchte.
Nun werden Seiten gesperrt, der Inhalt aber nicht gelöscht. Warum eigentlich nicht?
Die Sperren sind komplett überflüssig, weil sie weder die Kinder schützen, noch die Verbrechen verhindern und schon gar nicht bekämpfen.
Nun dürft Ihr darüber nachdenken, warum man eine unkontrollierte BKA-Kontrolle im Internet gesetzlich absegnen will…
am Sonntag, 10. Mai 2009 02:53
Ich finde es unglaublich, dass über solch eine Handhabe überhaupt diskutiert wird in einem angeblich “freien” Land. Das Internet mit nutzlosen sperren zu blockieren und das BKA ohne Konzept oder weitere prüfende Instanz auf die Überwachung loszulassen ist bedenklich. Sicher, Kontrolle heißt auch immer mehr Sicherheit, nicht nur im Netz. Aber es sollte klar sein, dass man niemals 100 prozentige Sicherheit herstellen kann. Man sollte abwägen wieviel Kontrolle man zulässt, um die Freiheit des Einzelnen nicht einzuschränken.
am Sonntag, 10. Mai 2009 06:51
wer glaubt das internetzensur kurz vor wichtigen wahlen in deutschland rein zufällig ist ganz besonders wo immer offensichtlicher wird wie inkompetent und korruppt unsere politiker sind der muß wirklich schon so blöd sein das er gar nichts mehr merkt , mit dieser maßnahme sollen doch nur unliebsame berichte über unsere politiker möglichst unauffällig verschwinden denn es kann ja keiner nachprüfen was eigentlich auf einer geblockten seite steht das beweißt doch nur das wir schon lange in china angekommen sind und orwell doch nur sehr extrem untertrieben hat denn mittlerweile ist es schon viel schlimmer in diesem überwachungsstaat denn demokratie existiert nur noch auf dem papier mittlerweile ist es mir nur noch peinlich ein deutscher zu sein und das soll schon etwas heißen
am Sonntag, 10. Mai 2009 20:49
Da würd ich doch schon einmal sagen das man dem deutschen KGB mal von seinem hohem Ross runterholen sollte und die gesetzeswiedrige Willkür verbieten sollte und nicht die Internetseiten und das zumal ohne einen Grund.
am Sonntag, 10. Mai 2009 22:02
Was damit erreicht wird, liegt auf der Hand: durch die Zensur von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten wird es auch für die Medien unmöglich, über Kindesmissbrauch zu berichten. Kurz – das Verbrechen an den Kindern wird einfach weggeschwiegen. Schlimmer noch, da es keine öffentliche Diskussion darüber mehr geben wird, wird nicht nur der Kindesmissbrauch und die Kinderpornographie im Netz zunehmen, es werden auch mehr Kinder den Pädophilien zum Opfer fallen.
Was von der Leyen und Herr von und zu Guttenberg hier veranstalten, ist erschreckend, sie missbrauchen missbrauchte Kinder erneut um auf Stimmenfang zu gehen!
Man darf nicht vergessen, dass die Inhalte der zensierten Seiten nicht gelöscht werden.
Anstatt die Verbrecher im realen Leben zu verfolgen, erhofft man sich, sie virtuell bestrafen zu können, indem man ihre Verbrechen zensiert bzw. verschweigt! Nebenbei bemerkt, gibt es einige Berichte über Staatsdiener, Abgeordnete und andere Elitäre Kreise, die demnach des öfteren auf dem Kinderstrich gesehen wurden bzw. Kinder zu sich bestellten.
am Sonntag, 10. Mai 2009 22:11
Ich werde EINDEUTIG unterzeichnen! Dieses Gesetz dient meiner Meinung nach nur den Brieftaschen unserer Politiker die Schmiergelder kassieren damit auch seiten die der Medienindustrie nicht gefallen gesperrt werden können!
am Sonntag, 10. Mai 2009 23:15
Also erhlich, wenn es nach mir geht, braucht kein Gesetzt dieser Welt geändert oder erlassen werden. Ich glaube an das gute in jedem Menschen und wenn ein Beamter Seiten mit Kinderpornos ausfindig macht, dann soll er diesen Dreck auch abschalten können. Wer von euch möchte sich denn Hinsetzen und überpüfen ob die Seite auch wirklich gesperrt gehört! Ich denke mal das es wichtigere Aufgaben für unsere Richter gibt als solche Sperrlisten auf richtigkeit zu überprüfen. Wenn eine Seite zu unrecht gesperrt würde, so läßt sich eine solche Sperre auch rückgängig machen und der Besitzer einer versehentlich gesperrten Seite wird bestimmt nicht über Solarzellen, Drachenbau oder Fischereibedarf auf seinen Seiten Berichten und sollte sich vieleicht überlegen ob die Inhalte seiner Seite legal sind und auch waren. Ich finde jedes Mittel für den Kampf gegen Kinderschänder richtig und wenn einer so Schizophren ist, dass er meint das Seiten mit Politisch unbequemen Inhalten mal eben wegeschaltet werden lächerlich. Unser “freie Presse” wird sicher über diesen gesperrten Inhalt so Berichten, dass er mehr Beachtung findet als eine Seite im Internet.
Seine Unschuld Beweisen zu müssen, bedeuten doch, dass Belastene Beweise vorliegen und die werden schon nicht aus der Luft gegriffen sein
am Montag, 11. Mai 2009 12:59
[...] mehr als 70 K Stimmen abgegeben worden und auch in den Nachrichten des ARD wurde bereits dar
am Dienstag, 12. Mai 2009 08:02
Also,mit der sperrung von pedofielen bilder koente mann leben wenn der zug nicht schon laengst abgefahren waere ,wird ja mehr und mehr ueber handy gehandelt.Es gibt ja diese seite wo der nahme von pedofielen soll preis gegeben werden da hat einer sich maechtig gewehrt mit der begruendung er haette seine stieftochter nur 1 mal misbraucht!!! hallo nur 1 mal ?????.eine gesellschaft die so mit seine kinder umgeht ist sowieso krank ,aber die ganze geselschaft ist krank !meinentwege koente mann 10 atombomben aber gleichzeitig so das wir alle ausgerottet werden!und der der denkt das controle noch zu kontrolieren ist pustekuchen !!! Wir werden nur noch manipuliert ein fim von 90 minuten wird durch werbung auf fast 3 stunden hinausgezoegert usw.usw.und auch das internet wenn mann vergleicht mit frueher na viel spass macht das surfen ja nicht mehr !Aber seid alle getrost so wie die marktwirtschaft durch die baenker ,manager und anderes geldgieriges krapule kaputt gemacht wird ,hat das internet sein eigenen tod auch schon eingeleutet!Jedenfals ich gehe schon auf retour und viel mehr an die frische luft und der kauf eines neuen computers habe ich auch schon gestrichen!und mit mir in meiner umgebung schon einige andere auch!Bloed wie sie glauben sind wir nicht und verbloeden durch ihren willen moechte ich nun auch nicht.tsjussi!
am Mittwoch, 13. Mai 2009 13:19
Ihr schreibt von Blödsinn und seid Euch eurer eigenen Aussagen nicht bewusst…
Wer glaubt, dass die Sperrung die hier so wie geplant durchgeführt wird zum Erfolg führt sollte mal testweise die korrekte IP einer solchen Seite nach Einführung einer solchen Sperre eingeben.
Zur Zeit wird auf politischer Ebene lediglich Augenwischrei betrieben – nicht mehr und auch nicht weniger.
Mach dem Wähler Glauben er täte was und schon liebt er dich………
am Mittwoch, 13. Mai 2009 20:33
ich hätte als erstes mal eine Frage an Krieewelscher mit seinem Bericht Nummer 12…
Wenn keiner überprüft ob eine Seite gesperrt gehört oder nicht, ob es rechtens war und es sich dabei auch wirklich um Kinderpornographischen Inhalt handelt, wer macht dann diese Sperrung Deiner Meinung wieder rückgängig ???
Also seid mir nicht böse, für mich gehört so ne Aussage zu den Bereich, etwas gesagt zu haben ohne Sinn und Wissen.
So nun zum Sinn, sicher sollte man es verfolgen wo es nur geht, aber den Zug haben sie schon lange verpasst. Ihr weggucken der letzten Jahrzehnte ist nun auch nicht mehr wieder gut zu machen, und selbst wenn sie Seiten sperren, wie schnell ist ne neue da…
Mal logisch gesehen, selbst wenn alle Seiten die diese Bilder zeigen, restlos Weltweit gesperrt würden, glaubt Ihr wirklich ein so kranker Mensch der sich an Kinder vergreift hört dann damit auf ???
Oder keinem Kind wird es mehr passieren, mal ehrlich so naiv kann doch keiner sein.
Ich denke Sie haben gemerkt das was schief läuft und eben weil die Freie Presse die öffentlichkeit daran teil haben lässt, denken unsere lieben Politiker mal über was anderes nach als Ihre Diätenerhöhungen.
Die Sperrunger dieser Seiten ist für mich wie wohl für die meisten von Euch, nur Augenwischerei und es ist nur zu überlegen was sie wohl nebenbei noch so alles mitsperren.
Ob es nun Seiten sind die persönliche Meinungen über Politiker darstellen, oder Download-Börsen, ist mir egal.
Doch es ist der Anfang. Und ich mag mir gar nicht vorstellen wie das Internet in 5 oder 10 Jahren aussieht. Mehr Stopschilder als Infos ?!
Wenn sie gegen Pädophile vorgehen wollen dann in jedem Bereich, sowohl im realen als auch virtuellen, und die Seiten gehören aufgelistet die gesperrt wurden wie die Namen der Betreiber veröffentlicht.
Prangert diese Menschen an wo es nur geht und die Angst erwischt zu werden, evtl die eigene Familie dadurch zu verlieren sollte hoch genug sein das sie es sich überlegen.
Sicher durch die veröffentlichung der Namen kann man die Gefahr der Selbstjustiz und racheakten nicht ausschließen.
Dieses Risiko wäre ich aber gerne Bereit zu zahlen, als so ein krankes Subjekt in Gefängnissen durch zu Füttern.
Und die Sozialprognosen die diese Psychologen stellen, also für mich gehören diese Psychologen selbst mal auf die Couch
am Donnerstag, 14. Mai 2009 15:10
Ich finde es schwach, dass Politiker sich hinter der “Kinderpornografie” verstecken, um einen Überwachungsstaat zu schaffen. Es werden immer mehr Kameras installiert, Emails abgefangen u.ä. um “den Terrorismus zu bekämpfen” oder “Kinderpornografie zu verhindern”.
Allerdings sieht die Bekämpfung im nächsten Schritt dann so aus:
Ein Kinderschänder wird gefasst, das Beweismaterial ist eindeutig. Es kommt zur Anklage. Das Urteil lautet; Teilschuld. Schwere Kindheit. Der Mann (meistens Mann) ist psychisch labil und kommt nicht ins Gefängnis. Wie oft musste man sich DAS in den letzten Jahren anhören?
Politiker in Deutschland haben einfach nicht die Eier um Verbrecher zu bestrafen. Stattdessen wird die Schuld wieder auf alle verteilt und man redet sich raus. Lächerlich ist das!
am Freitag, 15. Mai 2009 09:25
Wir sind auf dem Weg zum Polizeistaat! Die deutschen Politiker sind schon lange Politiker ohne Volk. Gewählt wird nur noch des Wählens Willen!
Freiheit, Demokratie existieren im Sinne des ehemaligen Grundgesetzes schon lange nicht mehr. Die Gründer dessen würden sich im Grabe umdrehen!!!!
Ob nun eine Petition erstellt wird, oder in Hamburg fällt ein Spaten um; es ist das gleiche. Die Machthaber wiegeln es sowieson ab!
Wie heißt es doch so schön:
Gib einem Menschen Macht und du erkennst seinen Charakter!