Unser Rechtsstaat … ein schlechter Witz, über den niemand lachen kann
Von Hans-D. Ziran – Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft
„Unsere Regierenden“ tanzen im In- und Ausland auf allen erdenklichen Hochzeiten … „daheim“ wird alles daran gesetzt, die bürgerlichen Grund- und Freiheitsrechte auf ebenso verlogene wie hinterhältige Weise „dem Kampf gegen den weltweiten Terror, den Internethandel mit Kinderpornografie und die Weltwirtschaftskrise“ zu opfern …
… und auf den Überhand nehmenden Krisen-, G20- und NATO-Gipfeln wird hinter der Fassade der kollektiven Krisenbekämpfung mehr oder minder schamlos um Machtansprüche und Ressourcen gestritten, wobei Deutschland seit Beginn der 1990er Jahre mit „wieder erwachtem und gestärktem“ Selbstvertrauen festgestellt wissen möchte, das „wir“ wieder wer sind und deshalb ein legitimes Recht darauf haben, mit den größten Kriegstreibern der Weltgeschichte auf Augenhöhe um die Weltherrschaft konkurrieren zu können.
Das scheint der einzige nennenswerte Nebeneffekt der „angeblichen Wiedervereinigung Deutschlands“ zu sein … eine forcierte Macht- und Geltungssucht, die untrennbar mit dem lukrativsten Geschäft aller Zeiten einhergeht, welches man da mit Fug und Recht Krieg nennt.
Doch mit welchem Recht – oder genauer: mit welcher demokratischen Legitimation – wird denn in unserem Namen Säbel rasselnd Großmannssucht zelebriert und zugleich bspw. Israel oder (noch) den USA gegenüber trotz menschenverachtender Kriegsverbrechen blinder Gehorsam gepflegt? Und in wessen Interesse wird dieses mörderische Spiel getrieben? Zwei von vielen Fragen, die man stellen muss, um der wichtigsten und zugleich berüchtigsten Frage nach dem „cui bono“ … wem nützt es? … auf die Fährte zu kommen. Und zwei Fragen, die ich hier auch auf die eine oder andere Weise immer wieder in diesem oder jenem Zusammenhang in den Raum zu stellen wagte.
Leider ist die Zahl der Menschen hierzulande, die, diese und ähnliche Frage stellend, den zahlreichen Indizien nachzugehen bereit sind, die ganz sicher nicht erst seit dem 18. Juli 1990 dafür sprechen, dass wir (das deutsche Volk) von unseren „repräsentativen Vertretern“ umfassend und nach allen Regeln der Kunst diplomatischer Ränkeschmiede verraten, betrogen und letztlich als rechtlose Sklaven an den schlimmsten Feind der Menschheit verkauft werden. Woran das liegt, wurde vielerorts – und auch auf diesem Blog – immer wieder unmissverständlich aufgezeigt … und daran, dass diese für unser Volk im wahrsten Sinne des Wortes peinliche und selbstzerstörerische Obrigkeitshörigkeit die gesellschaftliche Wurzel allen Übels ist, sollte wirklich kein Zweifel mehr bestehen.
Da meine Mitstreiter und ich in der Vergangenheit alles in unserer Macht stehende getan haben, um die Empfänglichkeit unserer Mitmenschen für unbequeme, aber lebensnotwendige Wahrheiten zu erhöhen, möchten wir in diesem „speziellen Fall“ hier und heute den Inhalt einer der vielen Mails verbreiten, die uns immer wieder von besorgten, aber der drohenden Gefahr aktiv begegnenden Menschen zugesandt werden … und es muss mit allem gebotenen Nachdruck darum gebeten werden, die Fakten, die zum wiederholten Male aufgezeigt werden, mit der durchsichtigen Verlogenheit unserer politischen und wirtschaftlichen Elite zu vergleichen … wer dann immer noch nicht vom Blinden zum Sehenden wird, dem kann nun wahrlich nicht mehr geholfen werden …
Unter anderem zum Zweck der Beweisführung waren der Mail drei PDF-Dokumente beigefügt, die ich auch hier zur Verfügung stellen möchte:
1. forensik-in-essen-krawehlstr1409
2. ag-essen-und-stadt-essen-reiniger-31309
3. gesundes-deutschland_de_flyer
Zur Kenntnisnahme und Weiterleitung. Die Staatsaufbaumängel wurden durch die Alliierten erkannt und man hat der BRD-Verwaltung den bundesgesetzlichen Handlungsspielraum entzogen. Seitdem ist alles juristischer Trickbetrug mit arglistiger Täuschung unter Vorspiegelung falscher Tatsachen.
Da sich seit dem Putsch der Regierungsvertreter der DDR und der BRD 1990 gegen das Deutsche Volk selbiges nicht entsprechend dem Protokoll des Potsdamer Abkommens (Dreimächtekonferenz von Berlin) vom 02.08.1945 gerührt hat, haben die Alliierten wiederholt die notwendige Initiative ergriffen und das 1. Bundesbereinigungsgesetz Art. 14, 49 u. 67 (1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006) sowie das 2. Bundesbereinigungsgesetz Art. 4 (2. BMJBBG veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007) über den Bundestag für das Personal der Bundesrepublik Deutschland und die Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes gesetzlich vorgeschrieben.
Dies betrifft auch Sie!
In den letzten zwei Jahren fanden gravierende Gesetzesänderungen statt.
- Welche Auswirkung hat das für Sie im täglichen Leben?
- Welche Folgen hat z. B. die Aufhebung des Grundgesetzes Art. 34 [Staatshaftung]?
- Wie sind Sie davon unmittelbar betroffen?
- Welche Folgen hat die Aufhebung von Art. 101 [Gesetzlicher Richter] des Grundgesetzes?
- Welche Folgen hat die Aufhebung von § 15 [Die Gerichte sind Staatsgerichte] des BRD-GVG?
- 2. BMJBBG Art. 4 § 3 Folgen – Bundesgesetzblatt vom 23.11.2007 Seite 2614
- Aufhebung Bundesrecht – Löschung der Einführungsgesetze und Geltungsbereiche von GVG, StPO und ZPO (1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006) und Aufhebung Besatzungsrecht, soweit es nicht in Bundes- oder Landesrecht überführt worden ist und zum Zeitpunkt des Inkrafttretens den Artikeln 73, 74 und 75 GG zuzuordnen war (2. BMJBBG insb. Art. 4 veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007), ausgenommen das Kontrollratsgesetz Nr. 35 über Ausgleichs- und Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten vom 20. August 1946
- Wozu dann immer noch laufend neue Gesetze, wenn der „Staat“ sich nicht einmal mehr an die bisherigen hält?
Rechte der Besatzungsmächte bleiben erhalten!
Besatzungsrecht gilt: Mit dem zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht v. 23.11.2007 haben sich die Besatzungsmächte mit Art. 4 § 3 zu Ihren Rechten und Pflichten bekannt. Dies war notwendig, weil die Besatzungsmächte einschneidende Gesetzesänderungen durchgeführt haben. Diese Gesetzesänderungen wurden quasi vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erzwungen. Dieser internationale Gerichtshof hat festgestellt, daß die BRD kein effektiver Rechtstaat mehr ist (Az.: EGMR 75529/01 v. 08.06.2006). Dafür sind die Besatzungsmächte zumindest mitverantwortlich. Um sich dieser Verantwortung für den Unrechtstaat zu entziehen, wurde die Verwaltungsbefugnis der BRD mittels 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz als gesetzliche Aufgabe der BRD entzogen. Damit hat man dem gesamten BRD-Justizwesen (Art. 92 -104 Grundgesetz der freiwilligen Gerichtsbarkeit ohne Geltungsbereich) die gesetzliche Befugnis und den staatlichen Auftrag Recht zu sprechen entzogen. Ausdrücklich davon ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 (Schiedsverfahren bei Arbeitsstreitigkeiten), BMJBBG Art. 4 § 1 (2).
1982 wurde das Staatshaftungsgesetz gelöscht und mit Aufhebung v. Art. 34 Grundgesetz der freiwilligen Gerichtsbarkeit ohne Geltungsbereich durch das 2. BMJBBG v. 23.11.2007 mit Art. 4 § 1 (1) auch die Staatshaftung und damit die “öffentlich-rechtlichen” Regelungen.
Es ist eine Offenkundigkeit, daß die entscheidenden BRD-Gesetze in Deutschland, wie Grundgesetz, GVG, StPO und ZPO keine gültigen Staatsgesetze sind und auch über keinen Geltungsbereich mehr verfügen. Es ist eine Offenkundigkeit, daß die Gerichte in Deutschland keine Staatsgerichte sind und auch über keinen Geltungsbereich mehr verfügen. Es ist eine Offenkundigkeit, daß die Richter in Deutschland keine gesetzlichen Richter mehr sind, sie sind Privatpersonen, die als Schiedsrichter bei Arbeitsstreitigkeiten u.a. ausgewählten Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit eingesetzt werden können.
Die kritiklose Staats- oder besser Obrigkeitshörigkeit (BRD ist ja kein Staat), die fehlende Ethik und die Mißachtung von Logik und Vernunft sind bis heute für die deutsche Justiz charakteristisch. Die mangelhafte Achtung des Rechts und die fehlende intellektuelle Redlichkeit sind nur durch die Wurzeln im “Führerstaat” zu erklären. Henryk Broders Charakterisierung der Justizangehörigen als “Freislers Erben” ist leider heute weitgehend berechtigt.
Der Gedanke fairer Gerichtsverfahren und wirksamer Gewaltenteilung durch gegenseitige Kontrolle der Gewalten ist der deutschen Justiz sowie der deutschen Bevölkerung bis heute weitgehend fremd geblieben.
Neutralität der Judikative ist in der BRD-Verwaltung nicht mehr gegeben.
Die BRD-Verwaltung bestimmt, was Recht und was wahr ist, und achtet dabei weder Gott noch den Menschen!
” … Es gibt Möglichkeiten, solche Auswüchse kreativ zu bekämpfen. Kleine, menschliche Fehler. So können sich ein paar Polizisten im Beisein eines “Verdächtigen mit Migrationshintergrund” darüber unterhalten, wie großartig eingerichtet und wie schlecht gesichert die Wohnung eines unliebsamen Richters doch ist. Mit dreimaliger Wiederholung der Adresse, damit der Herr Verdächtige sich diese auch wirklich merken kann. Sollte eine Claudia Roth oder ein Jürgen Trittin eine Rede halten, dann bleibt dummerweise das Fahrzeug der Polizisten, die den Auftritt schützen sollen, mit einer Motorpanne liegen. Und sollten ein paar zugewanderte Kulturbereicherer die Redaktionsräume der Hamburger MobbingPost aufräumen, schickt die Leitstelle das Überfallkommando in der Aufregung zum Gebäude der Bild am Sonntag. Es gibt doch nun wirklich zahlreiche Möglichkeiten, solche Aggressionen zu lenken. Vom Dienst nach Vorschrift über eine gezielte Krankmeldung ist jede Art der Sabotage möglich.
Wie das rechtlich aussieht? Schlagen wir doch nach!
Art 20 Grundgesetz der freiwilligen Gerichtsbarkeit ohne Geltungsbereich
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das Recht auf Widerstand, wenn eine Ordnung beseitigt werden soll, bei der sogar Zuhälter Respekt vor Polizisten hatten, haben alle Deutschen. Sogar deutsche Polizisten. Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4 – der gegenüber jedem anderen Gesetz der BRD Vorrang hat.” ( http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html )
Weitere Informationen finden Sie unter …
http://rsv.daten-web.de/Souveraenitaet.html
http://rsv.daten-web.de/Treuhand.html (eine Menge wichtiger Informationen, vor allem bemerkens- und empfehlenswert ist das Video vom ARD-Report über die Wiedervereinigungslüge, das vor einiger Zeit auf Youtube veröffentlicht und kurz darauf wieder gelöscht wurde. Hier findet man das Beweisvideo noch, in dem die Doktorarbeit einer Politikwissenschaftlerin namens Constanze Paffrath ~ CDU-Mitglied ~ die Hauptrolle spielt, mit der einige der Lügen und kriminellen Machenschaften rund um die „Wiedervereinigung“ aufgedeckt wurden. Insbesondere die „Enteignungen“ im sowjetischen Besatzungsgebiet zwischen 1945 und 1949 … bitte selbst anschauen!!!)
… es wird darauf hingewiesen, dass ich nicht mit allen externen Meinungen und Informationen konform gehe, die als begleitendes Material auf den oben genannten Seiten angeboten werden, aber in den unseren aktuellen staats- und völkerrechtlichen betreffenden Anschauungen ist eine weitreichende Übereinstimmung zu konstatieren.
Dieser Artikel wurde uns von Hans-D. Ziran (Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft), Mitglied im Partnernetzwerk, zur weiteren Verbreitung zur Verfügung gestellt. Vielen Dank Herr Ziran.
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» Von Hans-D. Ziran (43) am Montag, 6. April 2009, 19:13 Uhr
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» Tags: Demokratie, Deutschland, Eliten, EU, Gesellschaft, Globalisierung, Krieg und Frieden, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Wahnsinn, Widerstand
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