Menschenrechte in Deutschland?

Fefe hat in einer Liste die Vergehen gegen das Grundgesetz zusammengestellt:

Ich stelle mir gerade die Frage, welche Menschenrechte in diesem Lande eigentlich noch übrig sind. Gehen wir sie mal durch:

  1. „Gleichstellung von Mann und Frau bei der Ausübung aller in diesem Pakt festgelegten […] Rechte“ (Art. 3)
    Mhh, gut, das haben wir noch. Mann und Frau werden bezüglich dieser Rechte gleich schlecht behandelt. Abgesehen der Rechte haben wir natürlich keine Gleichstellung, da muss man sich nur mal die Löhne anschauen. Und wie bei Sorgerechtsdisputen im Zweifelsfall die Mutter das Kind kriegt.
  2. Das „angeborene Recht auf Leben“ (Art. 6)
    Bei uns werden Asylbewerber aus Afrika abgeschoben, wir verfüttern Gammelfleisch an sie oder geben ihnen Brechmittel, woran auch schon mal der eine oder andere verstirbt, und bei Todesursachen und Selbstmorden sind wir auch kreativ.
  3. Das Verbot der Folter (Art. 7)
    Mal abgesehen von Dieter Bohlen Witzen: die Brechmittel zählen ja wohl ganz klar als Folter.
  4. Das Verbot der Sklaverei (Art. 8)
    Die Zwangsarbeit von Hartz IV ist Sklaverei.
  5. Das „Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit“ (Art. 9, Abs. 1)
    Wikileaks-Durchsuchung, überhaupt die Durchsuchungen, die Trojaner, die Wanzen und die Videoüberwachung, das BKA-Gesetz an sich.
  6. Das Gebot jeden „bei seiner Festnahme über die Gründe der Festnahme zu unterrichten“, ihn einem Richter vorzuführen und ihm eine Anhörung vor einem Gericht zu ermöglichen (Art. 9, Abs. 2, 3, 4)
    Was für eine Farce das ist, sieht man hervorragend an der Wikileaks-Durchsuchung. Das war zwar keine Festnahme, aber da hat man es ja auch nicht für nötig gehalten, dem guten Mann mitzuteilen, was ihm eigentlich konkret vorgeworfen wird. Und vorher muss man nur auf Köln oder Heiligendamm verweisen.
  7. Das Recht sich „frei zu bewegen“ (Art. 12)
    Das ist gerade dem chinesischen Versammlungsrecht zum Opfer gefallen.

Den Rest bitte bei Fefe weiterlesen…

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