Kommentare zu: 12 Kritikpunkte am Vertrag von Lissabon

Von: Die ZEIT will die Weltregierung lieber jetzt als gleich | CONTRACOMA

Die ZEIT will die Weltregierung lieber jetzt als gleich | CONTRACOMA — Wed, 30 Dec 2009 22:00:49 +0000

[...] Gedanken zur Vision „Weltregierung“ fehlen natürlich völlig. Dass zum Beispiel schon auf EU- Ebene sich diese Sache mit der Demokratie etwas problematisch darstellt wird außen vorgelassen. Auch verlieren die Autoren kein Wort darüber, welche Kräfte denn diese [...]

Von: Die ZEIT will die Weltregierung lieber jetzt als gleich « P O L I T E I A

Die ZEIT will die Weltregierung lieber jetzt als gleich « P O L I T E I A — Wed, 30 Dec 2009 20:53:04 +0000

[...] 12 Kritikpunkte am EU- Vertrag [...]

Von: SaarBreaker

SaarBreaker — Sun, 25 Oct 2009 11:46:02 +0000

” Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.” Ein schöner Satz, der in Krisenzeiten keinerlei belang hat. Sicherlich wird in der EU niemand zur Todesstrafe verurteilt werden. Das hindert aber auch wirklich niemanden daran, Gefangene in Länder zu verschleppen, in denen Hinrichtungen kein rechtliches Problem darstellen.

Zum Verfassungsschutz und seinen Feststellungen, die gerade in letzter Zeit zur Manipulation der Bürger und Bürgerinnen eingesetzt werden, wie sehr schön am Beispiel von der Partei “Die Linke” zu beobachten war, möchte ich hier nicht weiter eingehen.

Von: Xenia

Xenia — Sat, 24 Oct 2009 13:47:57 +0000

Es ist nicht zutreffend, dass durch den Vertrag von Lissabon die Todesstrafe wieder eingeführt wird. Art. 2 Abs. 2 der Grundrechtecharta, die Bestandteil des Vertrages von Lissabon ist, lautet: ” Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.” Sie wird damit ausdrücklich ausgeschlossen, so dass auch eine gegenteilige Auslegung nicht möglich ist.

http://www.europarl.europa.eu/.....ext_de.pdf

Auch mit dem Rest der Punkte verhält es sich ähnlich. Einfach mal selbst überprüfen, z.B. auch die Verfassungsgerichtsentscheidung dazu.

Das meiste von dem Zeug stammt ja von Hernn Schachtschneider. Der ist zwar fachlich und rhetorisch genial, obwohl seine Auslassungen zum EU-Vertrag allesamt überprüfbar falsch sind.

Gefährlich wird der Mann aber wegen seiner politischen Haltung.

Herr Schachtschneider war Mitglied der SPD, der CDU sowie (Gründungs-)Mitglied der rechtspopulistischen Kleinpartei Bund freier Bürger (BFB) von 1994 bis ca. 2000. Mit der Unterstützung von Jörg Haider und seiner Freiheitlichen Partei Österreichs trat der BFB im Juni 1994 zur Europawahl an. 2003 stellte der niedersächsische Verfassungsschutz fest, dass die Partei seit 1998 „zunehmend rechtsextremistische Elemente“ enthielte.

Im September 2005 trat Karl Albrecht Schachtschneider als Sachverständiger der rechtsextremen, vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachteten, NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag bei einer Anhörung zur Grundgesetzkompatibilität des EU-Verfassungsvertrages auf.

Im März 2009 hielt er bei der vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten rechtspopulistischen Gruppierung “Bürgerbewegung pro Köln e.V.” einen Vortrag zum Thema “Kein Grundrecht auf den Bau von Großmoscheen”.

Von: Jürgen Elsässer: So kommt der Neue Faschismus! « außer atem

Jürgen Elsässer: So kommt der Neue Faschismus! « außer atem — Wed, 14 Oct 2009 02:50:33 +0000

[...] »12 Kritikpunkte am Vertrag von Lissabon«, von Hans Fricke, 7.3.2009, SaarBreaker [...]

Von: Nein zum EU Vertrag! « P O L I T E I A

Nein zum EU Vertrag! « P O L I T E I A — Wed, 23 Sep 2009 23:25:35 +0000

[...] 12 Kritikpunkte am EU- Vertrag [...]

Von: Vom unbescholtenen Bürger zum potenziellen Terroristen und Kinderschänder – was erwartet uns noch?

Sun, 31 May 2009 14:08:37 +0000

[...] zu haben denn je. Das Weltnetz ist für diejenigen, die uns mit dem Vertrag von Lissabon eine undemokratische EU-Verfassung überstülpen wollen, zum unliebsamen Störenfried geworden. So machte man uns erst zu potenziellen [...]

Von: Erlkoenig » Lissaboner Vertrag. 12 Gründe, warum wir ihn ablehenen sollten.

Erlkoenig » Lissaboner Vertrag. 12 Gründe, warum wir ihn ablehenen sollten. — Fri, 15 May 2009 00:10:37 +0000

[...] Der Saarbreaker hat mal kurz und knapp aufgezählt, worum es im Lissaboner Vetrag geht. Daraus geht hervor, dass es um nichts weniger als das Ende der Demokratie geht, weil eine Herrschaft der Technokraten, eines riesigen bürokratischen Monsters geht, das siche jeder effektiven demokratischen Kontrolle entzieht. [...]

Von: Westerwelle plaudert über die Neue Weltordnung « P O L I T E I A

Westerwelle plaudert über die Neue Weltordnung « P O L I T E I A — Tue, 12 May 2009 01:29:18 +0000

[...] 12 Kritikpunkte am EU- Vertrag [...]

Von: Kriegsführung in der Neuen Weltordnung « P O L I T E I A

Kriegsführung in der Neuen Weltordnung « P O L I T E I A — Tue, 07 Apr 2009 15:56:41 +0000

[...] vorsorglich auch schon mal gesetzlich gegen Aufstände der eigenen Bevölkerung abgesichert wird. So erlaubt die EU im Vertrag von Lissabon ganz nebenbei Tötungen von „Bürgern“ zur „rechtmä…. Überall in den USA und Europa wurden bereits – oder werden laut Politikern wie Schäuble [...]

Von: Gesammelte Gedanken – lesenswerte Beiträge 07. und 08.03.09 « Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft

Mon, 09 Mar 2009 00:48:52 +0000

[...] Hans Fricke – 12 Kritikpunkte am Vertrag von Lissabon … nicht eben neue, aber angesichts des Zustands unserer Republik und ihrer Öffentlichkeit offenbar dringend erforderliche Übersicht über den wahren (als den relevanten) Inhalt der Verfassung ohne offiziellen Verfassungsrang der EU … noch einmal lesen und verinnerlichen, was unsere „Volkszertreter“ wirklich durchsetzen wollen! [...]