Menschenrechte in Deutschland?

Fefe hat in einer Liste die Vergehen gegen das Grundgesetz zusammengestellt: Ich stelle mir gerade die Frage, welche Menschenrechte in diesem Lande eigentlich noch übrig sind. Gehen wir sie mal durch: „Gleichstellung von Mann und Frau bei der Ausübung aller in diesem Pakt festgelegten […] … Weiterlesen …

Frankreichs Atomgeschäft mit Niger – Die "Katastrophe" in der Wüste

(taz.de) PARIS taz Eine "Katastrophe" nennen linke und liberale KritikerInnen sowie französische AtomgegnerInnen das gigantische französische Minen-Vorhaben in der Wüste im Norden des Niger. Sie machen sich Sorgen sowohl um die örtliche Bevölkerung, darunter vor allem die Tuareg, die Umwelt, besonders Boden und Wasser, sowie … Weiterlesen …

Das mittelfristige Ziel: Weltkrieg

Aus dem Newsletter von Dr. Rath: "Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossen!" In der letzten Zeit wurde ich, Dr. Rath, öfter gefragt, ob denn meine Sorge um den Weltfrieden wirklich berechtigt sei, schließlich sei bisher doch alles gut gegangen. Die jüngsten Ereignisse im Nahen … Weiterlesen …

Führungswechsel bei der Deutschland AG

Von German-Foreign-Policy BERLIN (Eigener Bericht) – Unter lebhafter Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit ist der Vorstandsvorsitzende des größten Staatsunternehmens der Bundesrepublik, der Deutschen Bahn AG, von seinem Posten zurückgetreten. In Sondersendungen berichten die deutschen Fernsehanstalten über den Abgang des Bahn-Managers, mehrseitige Kommentare führender Tageszeitungen widmen sich … Weiterlesen …

Qualitätsjournalismus beim Spiegel

Im Zusammenhang mit den Demos in London, Berlin und Frankfurt am vergangenen Samstag, schreibt der Spiegel folgendes: G20 wollen 19 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen Gipfel der guten Absichten: Die G-20-Länder wollen nach SPIEGEL-Informationen bei ihrem Treffen nächste Woche umfangreiche Konjunkturmaßnahmen beschließen. 19 Millionen neue Jobs … Weiterlesen …

Massive Einschränkung des Demonstrationsrechtes bei geplanter Demo und Infopunkt in Baden Baden

„Nato geht baden“ Pressemitteilung von Gipfelsoli vom 30.03.2009 Polizei beschattet Gipfelgegner. Pressekonferenz am 31.3., 13 Uhr Strasbourg Wir laden ein zu einer Pressekonferenz am Di, 31.3., 13 Uhr, Straßburg, No-Nato-Camp, Pressezelt, Rue de Ganzau. Die Ende letzter Woche von der Versammlungsbehörde in Karlsruhe verschickten Auflagenbescheide … Weiterlesen …

Nur noch rechtshistorisch bedeutsam

Auszug von Germany-Foreign-Policy BERLIN/BADEN-BADEN/KEHL (Eigener Bericht) – Wenige Tage vor Beginn der Proteste gegen den NATO-Gipfel fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) eine Zentralisierung der inneren Repression. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten sei angesichts der Bedrohung durch "Terrorismus" und "Extremismus" nicht länger aufrechtzuhalten, behauptet … Weiterlesen …

Britische Innenministerin setzte Porno-Filme auf Spesenliste

Voll peinlich: London (AFP) — Weil sie die Kosten für zwei Porno-Filme auf die Spesenliste setzte, ist die britische Innenministerin Jacqui Smith in Erklärungsnot geraten. Smith entschuldigte sich mit dem Hinweis, sie habe mit den Internet-Gebühren irrtümlich auch die Erstattung ihrer Fernseh-Gebühren beantragt. Kleinlaut leistete … Weiterlesen …