Nacktscanner: Regierung bestätigt groben Unfug
Vor einigen Wochen ging es um die von der EU gewünschte Einführung von Nachtscannern an allen europäischen Flughäfen, die unsere Regierung damals als groben Unfug bezeichnete und ablehnte.
Nun gibt es wie schon so oft einen Sinneswandel in dieser Regierung und man stimmt dem zuvor als “groben Unfug” bezeichneten Sicherheitswahn zu:
Die Regierung habe zudem darauf verwiesen, dass bei den Bodyscannern noch „maßgeblicher Prüfungs- und Erprobungsbedarf“ bestehe. Geklärt werden müsse unter anderem, ob bei dieser Kontrollmaßnahme die Persönlichkeitsrechte ausreichend gewahrt blieben. Nach einem Vorschlag der EU-Kommission sollen die Geräte auf Flughafen eingesetzt werden. (Quelle)
Wie immer geht es wieder einmal um eine “terroristische Bedrohung”, die man zusätzlich mit Nacktscannern bekämpfen will. Die Persönlichkeitsrechte, die man hier nur um die Bürger zu beruhigen in den Vordergrund stellt, sind für das Bundesinnenministerium total irrelevant. Denn eines sollte jedem klar sein, wenn ein Bodyscanner Waffen und Sprengstoff sichtbar machen soll, wird er auch z.B. Intimpiercings sichtbar machen können. Außerdem sind die Geräte bisher kaum erforscht, stellt sich also auch die Frage, wie gefährlich Bodyscanner für die Gesundheit sind?
Vielleicht wird es ja irgendwann für gesundheitsbewusste Flugreisende die Wahl zwischen Bodyscanner und dem ausziehen vor einem gierig rumfingernden Sicherheitsbeamten geben. Bis es aber soweit ist werden sich die Flugreisenden erst einmal mit Bodyscannern, die in den kommenden Jahren in allen Flughäfen aufgestellt werden, begnügen müssen.
Noch im Oktober hatte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gesagt: „Da kann ich Ihnen mit aller Klarheit sagen, dass wir diesen Unfug nicht mitmachen.“ (Quelle)
Mit aller Klarheit kann ich hier einen Widerspruch feststellen, was nichts anderes als eine normale Eigenschaft dieser Koalition ist.
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» Von SaarBreaker (1894) am Samstag, 29. November 2008, 20:15 Uhr
» read: 5725 · today: 9 · last: 20. März 2010
» Kategorien: Deutschland, Durchgeknallt, Menschenrechte, Sicherheitspolitik
» Tags: Deutschland, Durchgeknallt, Menschenrechte, Nacktscanner, Sicherheitspolitik
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am Donnerstag, 4. Dezember 2008 15:39
Tja, aber offensichtlich nicht Unfug genug, um nicht doch im Landtag weiter drüber zu debattieren: http://www.derwesten.de/nachri.....etail.html Man kann nur hoffen.