Wahlcomputer und Wahlmanipulationen

Von SaarBreaker am Montag, 27. Oktober 2008 - 20:26

Es sollte doch inzwischen wirklich bei jedem angekommen sein, dass Wahlcomputer manipulierbar sind. Warum sonst wohl hat man Wahlcomputer in den Niederlanden verboten oder Wahlbeobachter bei der hessischen Landtagswahl ausgeschlossen? Die Berichte über die Manipulierbarkeit und Sicherheitsbedenken bei Wahlcomputern in den USA und Mexiko sollten doch auch unsere Volksvertreter zu denken geben.

Oder will man das Ergebnis einer Wahl nun auch in Deutschland selbst bestimmen? So wie es in anderen Diktaturen bereits schon lange praktiziert wird?

Der vom CCC vorgelegte Abschlussbericht über die Wahlbeobachtung in Brandenburg lässt jedenfalls durchblicken, dass auch die Nedap-Computer einfach manipulierbar sind. Außerdem soll es zu Manipulationen durch dass Eingreifen der Wahlhelfer gekommen sein und vielen anderen Ungereimtheiten.

Der CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn fordert deshalb:

“Wahlcomputer müssen in Deutschland verboten werden, bevor wir auch hier Zustände wie in den USA oder Mexico bekommen. Die hier verwendeten NEDAP-Computer sind mindestens genauso unsicher und manipulierbar, wie die aus den Wahlskandalen in den USA bekannten Systeme. Mit manipulierten Wahlcomputern kann eine entschlossene Gruppe die Macht ergreifen, ohne nach außen hin die Spielregeln der Demokratie zu verletzen”

Morgen befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit den Wahlprüfungsbeschwerden gegen die Verwendung von Nedap-Wahlcomputern, die laut einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages als sehr sicher gelten

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