Deutsche Waffen in Georgien
Georgische Spezialeinheiten kämpften mit deutschen Heckler & Koch G36 Gewehren, berichtet Spiegel Online.
Man fragt sich, wie die Waffen trotz Rüstungsexportkontrolle in das Krisengebiet kommen konnten. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) versichert sogar, keine Ausfuhrgenehmigung für die Waffen nach Georgien erteilt zu haben. Damit schiebt man den Verstoß gegen die Grundsätze des Rüstungsexports Heckler & Koch zu. Das Unternehmen jedoch schweigt bisher zu dem Vorgang.
Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, versucht zu retten was noch zu retten ist und zerstreut jede Beteiligung der deutschen Regierung an dem Waffenexport:
"Egal wie diese Waffen nach Georgien gekommen sind, ob sie illegal aus Deutschland geliefert worden sind, ob ein Lizenzbauer gegen die deutschen Regeln verstoßen hat oder ob ein Empfänger dieser Waffen, der sie auf legalem Weg aus Deutschland bekam, weiter exportiert hat - auf jeden Fall zeigt sich klar, dass es ein Problem mit der deutschen Rüstungsexportkontrolle und der Kontrolle des Endverbleibs solcher Waffen gibt." (Quelle: Spiegel Online)
Die Waffen von Heckler & Koch sind natürlich nicht illegal von Deutschland nach Georgien gelangt. Die Waffen werden ganz offiziell von den Sondereinheiten der georgischen Polizei eingesetzt. Georgien wurde im Zuge der „Europäischen Nachbarschaftspolitik“ (Pdf-Datei) und des Eingliederungsplans der EU, mit Waffen für die georgische Polizei sowie Ausbildern und weiterer Ausrüstung versorgt.
Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele weiß offenbar sehr genau, wie die Waffen nach Georgien kamen. Denn zu "Report Mainz" sagte er: Dies zeige, dass "die jährlichen Schwüre" der Bundesregierung, keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, "nichts wert sind".
Jetzt dürft ihr raten, woher die Waffen stammen.
Unsere Regierung macht sich für den Nato-Beitritt Georgiens stark. Dabei spielt es keine Rolle, dass Georgien widerrechtlich in Südossetien eingefallen ist und dabei weite Teile der Bevölkerung aus ihren Häusern und Wohnungen vertrieben hat.
Ähnliche Beiträge
- Michael Gorbatchev zur Schuldfrage für den Krieg in Georgien
- BND möglicherweise in Bombenanschlag im Kosovo verwickelt
- Die Iran-Situation: USA, EU und Indien ziehen Flotten vor Ostafrika zusammen
- Inszenierter Kaukasus-Krieg
- EU-Vertrag: Tschechien will ebenfalls ablehnen
Wenn Dir dieser Beitrag gefallen hat, dann sage es bitte weiter...
» Von SaarBreaker (1272) am Sonntag, 17. August 2008 - 19:23
» Gelesen: 5240 · heute: 11 · zuletzt: 4. December 2008
» Kategorien: Ausland, EU, Krieg, Politik
» Kommentare: 3 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
» Trackback: Trackback-URL für diesen Beitrag
SaarBreaker abonnieren
am Sonntag, 17. August 2008 22:14
These rifles are being manufactured in Spain, under licence, by Empresa Nacional Santa Barbara at a factory, designated Facor, at La Coruña in Galicia.
http://www.janes.com/extracts/....._0377.html
am Sonntag, 17. August 2008 22:29
HK hat auch eine Fabrik in Columbus, GA, USA
am Sonntag, 17. August 2008 22:58
U.a. gab es auch Lieferungen an die NATO-schnelle Eingreiftruppe der Bundeswehr.