Roy TV wurde in Deutschland verboten

Von Mein Parteibuch am Mittwoch, 2. Juli 2008 - 23:15

Kurz möchte Mein Parteibuch noch darauf hinweisen, dass der für die deutsche Staatssicherheit zuständige Bundesminister Wolfgang Schäuble zwischenzeitlich im Krieg gegen den Journalismus den beliebten kurdisch-sprachigen Fernsehsender Roy TV, der in Dänemark beheimatet ist, verboten und die Ausrüstung beschlagnahmen lassen hat.

Der Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, AZADI e.V., und die Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland, YEK-KOM e.V., berichten dazu:

“Laut Verfügung vom 13. Juni, gerichtet an die Verantwortlichen der in Dänemark ansässigen Firmen Mesopotamia Broadcast A/S METV und ROJ TV sowie VIKO in Wuppertal, lässt der Innenminister letztere als „Teilorganisation von ROJ TV“ auflösen. Mesopotamia Broadcast A/S darf sich danach „im Geltungsbereich des Vereinsgesetzes nicht mehr durch den Fernsehsender ROJ TV A/S betätigen“. Es wird behauptet, die Tätigkeit des Fernsehsenders laufe Strafgesetzen zuwider und richte sich „gegen den Gedanken der Völkerverständigung“. Zudem wird behauptet, der TV-Sender betätige sich für die in Deutschland seit 1993 verbotene PKK „(heute KONGRA-GEL)“ und sei somit deren „Sprachrohr, um ihre Anhängerschaft in Europa mit Nachrichten zu versorgen.“ Zudem diene die Tätigkeit zur „Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts der Organisation“. VIKO wiederum sei „Teilorganisation“ von ROJ TV.”

Die dänische Regierung hatte eine Schließung im Jahr 2005 abgelehnt, da Roy TV nicht zur Gewalt aufrufe, sondern lediglich über Auseinandersetzungen des türkischen Militärs berichte. Der Unterausschuss Neue Medien hatte jüngst gefragt, wie man die seriöse und fundierte Berichterstattung schützen und möglicherweise als solche kenntlich machen kann.

Wie wäre es denn mit dem Schriftzug “Verboten in BRD” als Qualitätssiegel für seriöse und fundierte Berichterstattung? Sieht doch schick aus. Und schließlich soll so ein Qualitätssiegel ja auch Glaubwürdigkeit haben. Dazu ist es sicher sinnvoll, sich positiv von der Medienfälschung der Demokratie der CIA abzusetzen. Mit Märchen à la Tagesschau oder Milliardärspresse kann man nun in Punkto Glaubwürdigkeit nun wahrlich keinen Blumentopf mehr gewinnen. (Quelle: Mein Parteibuch)