EU-Vertrag: Tschechien will ebenfalls ablehnen
Auch Tschechien hält den EU-Vertrag für erledigt.
Der tschechische Präsident hat sich ebenfalls ablehnend geäußert:
Klaus erklärte in Prag, er halte die Position des polnischen Präsidenten Kaczynski für sehr vernünftig. Kaczynski lehnt es ab, den schon vom Warschauer Parlament gebilligten EU-Vertrag zu ratifizieren. Der polnische Präsident sagte zur Begründung, nach dem Nein der Iren sei der Vertrag gegenstandslos. Der EU-Reformvertrag kann nur in Kraft treten, wenn alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen. Andere Länder wie Deutschland und Frankreich hoffen aber, dass Irland dem Abkommen doch noch zustimmt. (SR)
Während der Widerstand gegen den EU-Vertrag zunimmt, kämpft Merkel für einen bereits gescheiterten Vertrag tapfer weiter. Wie immer hat sie dabei den “Bild”-Lesern nicht viel zu sagen: “der Vertrag mache die EU demokratischer”. Dass es dabei um eine Wirtschaftsdiktatur geht, hat sie wieder einmal verschwiegen.
Ähnliche Beiträge
- EU-Vertrag: Keine Volksabstimmung in Österreich
- EU-Vertrag: Österreich - SPÖ will Volksabstimmung
- Deutsche Waffen in Georgien
- EU-Vertrag: Polen unterzeichnet nicht
- Eurokraten: Uneinsichtig wie immer
» Geschrieben von SaarBreaker (1156) am Dienstag, 1. Juli 2008 - 20:26
» Gelesen: 2028 · heute: 2 · zuletzt: 7. October 2008
» Kategorien: Ausland, Demokratie, EU, Politik
» Tags: Ausland, Demokratie, EU, Politik
» Kommentare: 1 Kommentar | Kommentar schreiben | Top
Feed der Beiträge
am Mittwoch, 2. Juli 2008 20:55
[...] nun mauert (näheres dazu bei Berlinkontor). Aber auch Tschechien wird nun schwanken (siehe Saarbreaker) und in Deutschland weigert sich nun Horst Köhler den Vertrag zu Unterzeichnen, da ihn das [...]