Konsolidierte Fassungen des EU-Vertrages
Ich habe einige Zeit danach gesucht und nun endlich die deutsche Fassung gefunden, die ich hier als PDF-Datei zur Verfügung stellen möchte.
Das Machwerk umfasst 479 Seiten und trägt das Datum vom 15. April 2008.
Aus dem Dokument:
HINWEIS FÜR DEN BENUTZER
Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten Vertrags von Lissabon. In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.
Der Vertrag von Lissabon ist zur Zeit Gegenstand der Ratifikationsverfahren der Mitgliedstaaten nach deren jeweiligen Verfassungsvorschriften. Nach Artikel 6 des Vertrags tritt er am 1. Januar 2009 in Kraft, sofern bis zu diesem Zeitpunkt alle Ratifikationsurkunden hinterlegt worden sind, oder andernfalls am ersten Tag des auf die Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde folgenden Monats.
Diese Veröffentlichung hat vorläufigen Charakter. Bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon könnten gegebenenfalls für eine oder mehrere Sprachfassungen Berichtigungen erfolgen, um etwaige zwischenzeitlich im Vertrag von Lissabon oder in den bisherigen Verträgen festgestellte Fehler zu berichtigen.
Diese Textausgabe soll lediglich den Benutzern eine leichtere Orientierung rmöglichen; ihre Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr.
Hier nun die versprochene PDF-Datei (3,65 MB)
Wem das zuviel ist, der kann sich auch einen ersten Überblick im Blog der “Zeit” verschaffen: Was Sie nie über das neue Europa wissen wollten. Aber sollten
Ähnliche Beiträge
- Die Iran-Situation: USA, EU und Indien ziehen Flotten vor Ostafrika zusammen
- Köhler unterzeichnet EU-Vertrag nicht
- Irland sagt "NEIN" zum EU-Vertrag
- Irland entscheidet über unsere Zukunft
- EU-Vertrag: Offene E-Mail an Horst Köhler
Wenn Dir dieser Beitrag gefallen hat, dann sage es bitte weiter...
» Von SaarBreaker (1271) am Samstag, 21. Juni 2008 - 21:17
» Gelesen: 1750 · heute: 7 · zuletzt: 1. December 2008
» Kategorien: Deutschland, Downloads, EU, Politik
» Kommentare: 3 Kommentare | Kommentar schreiben | Top
» Trackback: Trackback-URL für diesen Beitrag
SaarBreaker abonnieren
am Samstag, 21. Juni 2008 22:32
Herr Bittner schreibt mit großem Abstand am besten von allen Journalisten über das Vertragswerk. Das ist auch nötig. Der Vertrag ist einfach unleserlich. Man müsste den bisherigen Vertrag (Maastricht) neben den neuen legen und dabei berücksichtigen, dass sich die Artikelnummern geändert haben. Gar nicht so einfach. Im Maastricht-Vertrag werden die Gründungsverträge von EWG, Montan-Union und Euratom geändert. Wohlgemerkt geändert, nicht aufgehoben.
Hilfreich dürfte es sein, die Klageschrift von Gauweiler und seinem Prozessbevollmächtigten Prof. Schachtschneider dazu zu lesen.
am Sonntag, 22. Juni 2008 12:11
Das mag bei früheren Fassungen der Fall gewesen sein, diese Fassung liest sich jedoch teilweise wie ein “Entrechtungs-Roman”
Ich halte das Ganze für ein Machwerk der Wirtschaftsbosse! Denn nur die Wirtschaftsinteressen werden in diesem Machwerk gestärkt, die nationale Gesetzgebung wird umgangen.
Das “Vertragswerk” ist eigentlich nur für jene Leser interessant, die sich für EU-Recht interessieren. Für alle anderen empfehle ich, wie superguppi schon vor mir, die Ausführungen von Herrn Bittner.
am Sonntag, 22. Juni 2008 20:26
Den Bittner-Blog findet man hier:
http://blog.zeit.de/bittner-blog/