Zitat: Schäuble ist ein Sicherheitsfanatiker
Das folgende Zitat habe ich bei Annika (FreiheIT-Blog) gefunden:
“Schäuble ist ein Sicherheitsfanatiker. Sein Weg hin zum Überwachungsstaat halte ich für Schwachsinn. Die groß angelegte Beobachtung der Bevölkerung bringt nichts. Bei konkreten Verdachtsfällen hat der Staat schon heute alle Mittel, die er braucht, um die Gefahr zu beseitigen. Er muss den bestehenden Rechtsrahmen nur ausnutzen.”
(Michael Pohly, Islamforscher und Terrorismus-Experte)
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» Von SaarBreaker (1269) am Sonntag, 18. Mai 2008 - 11:28
» Gelesen: 1521 · heute: 6 · zuletzt: 1. December 2008
» Kategorien: Politik, Sicherheitspolitik, Zitate
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SaarBreaker abonnieren
am Montag, 19. Mai 2008 07:50
Ob dieses Zitat wohl das richtige Niveau in der Diskussion darstellt? Schäuble & Co. geht es nicht um den Umgang mit konkreten, beweisbaren Verdachtsfällen, sondern um vage Hinweise und Vorverdachtsermittlung.
Die Notwendigkeit sehe ich persönlich ein, nur die Wege, die gegangen werden, sind nur allzu oft inakzeptabel. Und angesichtet zu vieler Maßnahmen mit äußerst fragwürdiger Wirkungskraft verlieren wohl viele langsam die Geduld.
Wer etwas über Mißbrauch von Befugnissen oder unwirksame “Totalüberwachung” wissen will, der muss nur nach Großbritannien schauen. Behörden verfolgen Schulaufnahmeschwindler mit Antiterrorprivilegien und jagen Müllsünder und Falschparker mit der umfangreichsten Kameraüberwachung der Erde.
am Dienstag, 20. Mai 2008 18:44
Eigentlich brauchen wir diese neuen Überwachungsmaßnahmen überhaupt nicht. Nicht nur weil die Gefahr besteht, dass es zum Datenmissbrauch kommen könnte, sondern, weil die bestehende Gesetzeslage bereits genügend Überwachungsmöglichkeiten erlaubt. Man muss sie halt auch mal nutzen und nicht immer nach neue, bequemere Möglichkeiten schreien.