Schäuble warnt vor Anschlägen in Deutschland
Bundesinnenminister Schäuble hat wieder einmal mehr vor Anschlägen des radikal-islamischen Terrors gewarnt. Laut Schäuble hätte die Führung von El-Kaida die Entscheidung getroffen, Anschläge auf Deutschland vorzubereiten.
Schäuble ist ja dafür bekannt, ständig vor irgendwelchen Terrorattacken zu warnen. Bisher waren seine Warnungen in der Presse darauf ausgerichtet, dem Volk einzureden, mit Online-Durchsuchungen eben solche terroristischen Aktivitäten aufzudecken und dadurch verhindern zu können. Doch nun sagt Schäuble überraschender weise etwas ganz anderes:
Schäuble bezweifelt allerdings, dass Online-Durchsuchungen auf der zulässigen Grundlage die Pläne von Terrorgruppen wie der Hamburger Zelle um Mohammed Atta vor dem 11. September 2001 hätten verhindern können. “Genaueres über die Gruppe wussten die Sicherheitsbehörden erst hinterher. Und ohne sehr konkrete Anhaltspunkte für eine drohende schwere Gefahr sind Online-Durchsuchungen ja nicht zulässig.”
Ach ne! Woher der Sinneswandel? Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los und damit liege ich bestimmt nicht falsch: Unser OSM denkt über weitere Maßnahmen, natürlich nur zum Schutz der Bürger, nach und wird uns schon bald mit neuen Horrorszenarien verunsichern.
Die Debatte um Online-Durchsuchungen nannte Schäuble “teilweise verleumderisch”. “Es entstand der Eindruck, der Staat wolle Computer flächendeckend ausspähen.” Diese Ängste seien unbegründet. “Es geht um höchstens zehn Fälle im Jahr.”
Bei Herrn Ziercke waren es schon mal 20 Fälle im Jahr gewesen. Ein Zeichen für schlechtes Timing oder Absprachen untereinander? Dass diese Ängste unbegründet sind, mag vielleicht für die nächsten Jahre stimmen, und dann?
Trotz des positiven Urteils vom Bundesverfassungsgericht sollten wir weiterhin wachsam bleiben und dürfen die Diskussion über heimliche Online-Durchsuchungen nicht abreisen lassen.
Quelle
Anschläge in Deutschland - Beschlossene Sache (n-tv)
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» Von SaarBreaker (1269) am Sonntag, 2. März 2008 - 20:55
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» Kategorien: Deutschland, Politik, Terrorismus, Überwachung
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