ZDF Heute-Journal über VDS
Einen ausführlichen Bericht über die Vorratsdatenspeicherung und die Demo dagegen hat das ZDF Heute-Journal gesendet. Gestern war ich noch der Meinung, die Öffentlich-rechtlichen würden dieses Thema totschweigen. Zum Glück lag ich total daneben.
Den Bericht kann man sich hier anschauen:
ZDF Heute-Journal über Vorratsdatenspeicherung (Netzpolitik)
Video: Protest gegen Datenspeicherung(ZDF)
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Tausende demostrierten bundesweit…
…gegen die Vorratsdatenspeicherung. Das erfreuliche daran ist, dass es bei dieser Demonstration die Online Medien geschafft haben, bereits im Vorfeld darauf aufmerksam zu machen und auch jetzt darüber berichten:
Tausende demonstrieren bundesweit gegen die Vorratsdatenspeicherung (Heise)
Tausende protestieren gegen Datenspeicherung(SPON)
Totengräber für den Datenschutz(Taz)
Tausende gegen Überwachung auf der Straße (ngo-online)
Angriff auf Anwälte, Ärzte und Therapeuten (Die Welt)
Demos für [...]
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Mehr Überwachung für Berlin
Unglaublich aber wahr: Berlins Innenausschuss hat den Ausbau der Videoüberwachung und Handy-Ortung zugestimmt. Heise berichtet:
Der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am gestrigen Montag die Senatsvorlage für die Verschärfung des Landespolizeigesetzes mit rot-roter Regierungsmehrheit gebilligt. Mit dem Entwurf (PDF-Datei) zur Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) sollen vor allem die Möglichkeiten der Ermittler zum Zugriff [...]
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Verurteilt und trotzdem keine Einsicht
Zeigt laut Taz der bekannte und verurteilte Münchner Abmahnanwalt Gravenreuth:
Im September verurteilte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten Gravenreuth zu sechs Monaten Freiheitsstrafe – wegen versuchten Betrugs an der taz. Doch erst jetzt veröffentlichte Richterin Nissing die schriftliche Begründung. Darin heißt es: “Er zeigt keine Einsicht und hätte die taz GmbH nicht einen derart guten Rechtsanwalt gehabt, hätte [...]
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Gegen VDS – Demo in Saarbrücken
Zu meiner Freude findet nun doch noch eine Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung in Saarbrücken statt:
TOTALE ÜBERWACHUNG
Am 8./9. November will die Bundesregierung die Vorratsdatenspeicherung beschließen.
Wir sagen: NEIN !
Kommt zur Kundgebung am 06.11.07 um 18:00 Uhr auf dem St. Johanner Markt in Saarbrücken!
Freiheit statt Überwachung!
Pro Individuum Blog
Ich bin bin derzeit leider durch eine bescheuerte Erkältung sehr eingeschränkt [...]
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Geplante Diätenerhöhung der Koalition
Laut SPON will sich die Koalition eine kräftige Diätenerhöhung gönnen. Die Parlamentarier sollen demnach künftig soviel Geld bekommen wie die Richter an obersten Bundesgerichten.
Über den entsprechenden Gesetzentwurf sollen die Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD am Montag informiert werden. Demnach würden die Diäten den Bezügen der Richter an obersten Bundesgerichten angepasst. Das entspreche einer Erhöhung um [...]
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iPhone – Erfindung des Jahres
Das US-Magazin Time kürte neben vielen anderen, weit interessanteren Innovationen in diesem Jahr, das iPhone zur Erfindung des Jahres. Ein Handy von Apple, mit einigen Schwächen behaftet, wird von Time nicht nach seinen Funktionen beurteilt, sondern und da sind sich die Time-Autoren wohl einig, sei das Design sehr hübsch. Weitere Aspekte waren der Touchscreen und [...]
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Endlich: Presse protestiert
Liebe deutsche Presse, so kann eine Demonstration gegen den Überwachungswahn aussehen!
Ich habe es ja schon mal erwähnt: Mir missfällt die Trägheit der deutschen Presse, die mangelnde Unterstützung der Bürger durch korrekte Informationen auf der einen Seite wie die Unterstützung bei Demos auf der anderen Seite. Ebenso vermisse ich die Aufklärung der Bürger über die tatsächliche [...]
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Electronic Jihad 2.0
Toll, jetzt planen die Al Quaida Anhänger am 11.11. einen Großangriff gegen die westliche Welt und zwar ganz bequem per Internet:
Berichten zufolge plant Al Quaida am 11. November eine groß angelegte Denial-of-Service-Attacke gegen westliche, jüdische, israelische, anti-muslimische und schiitische Webseiten. Statt eines für solche Zwecke üblichen Bot-Netzes soll der Angriff mit dem unter “virtuellen Märtyrern” [...]
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Genial: Schäubles Gookle
Klasse Idee!
Aber leider nicht für Schäuble geeignet, weil die erklärenden Texte fehlen. Herr Dr. Schäuble braucht eine klare Anleitung, WO er WAS eingeben muss und WO das Ergebnis raus kommt
Quelle
http://blogoscoped.com/files/schaeuble-deutschland-large.png
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