Schäuble: Wir sind sicher!
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble fühlt sind in der realen Welt sicher:
“Wir sind nicht im Kriegszustand. Letztlich sage ich doch immer ganz stolz: Wir haben ein hohes Maß an Sicherheit, wir sind eines der sichersten Länder der Welt”, stellte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am gestrigen Sonntagabend in der ARD-Sendung “Anne Will” seine Äußerungen zur Sicherheitslage in Deutschland klar. “Ich habe nicht gesagt, es sei nur eine Frage der Zeit, bis ein Anschlag mit einer schmutzigen Bombe erfolgen kann. Ich habe gesagt, die Sicherheitsexperten sagen weltweit seit vielen Jahren, dass sie damit rechnen.”
Wieder einmal das übliche Spiel des BIM: Überwiegend am Wochenende wird ein neues Horrorszenario raus gegeben, danach Entwarnung - er wurde falsch verstanden. Es ist dieses Spiel mit den Medien, die überwiegend die Horrormeldungen bringen und den wahren Hintergrund verschweigen. Wer sich die Nachrichten der Öffentlich-Rechtlichen anschaut, weiß was ich meine. Er weiß wie die Medien funktionieren und setzt sie geschickt zur Meinungsbildung der Deutschen und letztlich für seine Ziele ein.
Quelle
Schäuble: “Wir sind eines der sichersten Länder der Welt” (Heise)
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» Geschrieben von SaarBreaker (1258) am Montag, 24. September 2007 - 22:11
» Gelesen: 455 · heute: 2 · zuletzt: 19. November 2008
» Kategorien: Deutschland, Sicherheit, Vorratsdatenspeicherung, Überwachung
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am Dienstag, 25. September 2007 12:59
Nachdem die “schmutzigen (Atom)bomben”, “Terror-Schiffe” und “Terror-Flugzeuge” eine Woche in der öffentlichen Debatte waren kann Schäuble jetzt auch wieder so tun, als sei er mißverstanden worden. Ziel erreicht, Angst geschürt, Teile der Bevölkerung verunsichert, Teile der eigenen Leute hinter sich gescharrt - nach der Melodie: Ich will den Terror bekämpfen, die anderen wollen das nicht. Infam!
am Dienstag, 25. September 2007 18:36
Herr Schäuble weiß sehr genau, wenn er die Karten auf den Tisch legen würde, hätte er keine Chance. Deshalb dieses Spiel mit den Medien, die durch ihre negative Berichterstattung mächtig Druck auf die Parteien ausüben können und dies leider auch tun.
Trotzdem glaube ich nicht, dass unser OSM mit dem derzeitigen Gesetzesentwurf zur “Terrorabwehr” durchkommt. Ich sage nicht, dass es keine Gesetzänderungen geben wird.
am Dienstag, 25. September 2007 21:09
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