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Merkel auch für Online-Durchsuchungen

Von SaarBreaker am Montag, 2. Juli 2007 - 18:47

Ich glaub es nicht:

Berlin - Angesichts der anhaltenden Terrorgefahr dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf schärfere Sicherheitsgesetze und will die Bundeswehr verstärkt im Innern einsetzen. „Die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern”, sagte Merkel nach einer CDU-Vorstandssitzung. Sie verwies zudem ausdrücklich auf die Forderung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, Online-Durchsuchungen von Computern gesetzlich zu erlauben.
Quelle: dpa

Angela Merkel stellt sich hinter Wolfgang Schäuble! Damit dürften die Schäublischen Sicherheitspläne, insbesondere die Online-Durchsuchung privater Computer durch das BKA, vom Tisch sein. Ich glaube kaum, dass es in dieser Debatte noch größeren Widerstand geben wird.

Oh Mann! Ich muss sofort meine brisanten Daten vernichten, vor allem die Bauanleitungen zur Verbalbomben ;-)

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» Kategorien: Computer, Deutschland, Politik, Überwachung
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Kommentare

1 Kommentar zu “Merkel auch für Online-Durchsuchungen”

  1. 1 Von Merkel unterstützt BKA-Gesetz? : SaarBreaker
    am Montag, 9. Juli 2007 22:08

    [...] ein paar Tagen habe ich bereits davon berichtet, dass sich Angela Merkel hinter den Sicherheitswahn des Schnüffelministers Schäuble stellt und [...]

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