Grüne verschaukeln Schäuble
Die Grünen verschaukeln unseren lieben Schnüffel-Minister Wolfgang Schäuble. Dabei will Wolfgang uns doch nur vor dem Bösen schützen 
Heise Online berichtet: Die Grünen wollen mit einer nicht ganz ernsthaft gemeinten Aktion auf den insbesondere von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorangetriebenen Ausbau des Überwachungsnetzes hinweisen. So hat die Oppositionspartei nun das Webangebot “Stoppt Schnüffel-Schäuble” freigeschaltet, auf der sich Surfer freiwillig schon einmal eine Art “Bundestrojaner” auf den Rechner holen können. Dabei handelt es sich um eine Flash-Animation für PC und Mac. Nach der Installation kriecht ein hörbar die Luft einsaugender Kopf des Innenministers mit den Mausbewegungen über den Bildschirm, der nach wenigen Sekunden grün anläuft. Dazu erscheint der Texthinweis: “Hier wird nicht geschnüffelt”.
Weiter heißt es: Mahnende Worte hat auch die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Silke Stokar, in ihrem neuesten per E-Mail verschickten “Newsletter Innenpolitik” gefunden. Darin schreibt die Innenexpertin, dass Schäuble mit seinen “öffentlichen Provokationen und Tabubrüchen” rund um den Umgang mit “Gefährdern” und zur Unschuldsvermutung “ein klares politisches Ziel” verfolge. Der rechtskonservative Politiker strebe “ein verändertes Bild von Bürger, Staat und Verfassung an. Wenn er davon spricht, Krieg und Frieden seien nicht mehr voneinander trennbar, vollzieht er den Übergang vom innenpolitischen Straf- und Polizeirecht hin zum militärischen Feind-Denken”.
Klarer Fall! In Deutschland leben 82 Millionen “Gefährder” die dem Schäuble ans Leder wollen
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» Von SaarBreaker (1342) am Donnerstag, 19. Juli 2007 - 19:13
» Gelesen: 508 · heute: 3 · zuletzt: 5. January 2009
» Kategorien: Kommunikation, Überwachung
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